Bevor die Regierung aber Details zur Öffnungsverordnung ab 19. Mai bekanntgab, gab es, in einer Videokonferenz, Beratungen mit den Landeshauptleuten. Beschlossen wurden Öffnungen in allen Bereichen in ganz Österreich begleitet von strengen Sicherheitsmaßnahmen. Bundeskanzler Sebastian Kurz und alle Landeshauptleute zeigten sich vor den geplanten Öffnungen optimistisch.
Öffnungen am 19. fixiert
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat heute bestätigt, dass die Öffnungsschritte wie geplant am 19. Mai umgesetzt werden. Lokale, Hotels, Sport- und Kulturstätten und Bäder dürfen öffnen. Schulen nehmen ab 17. Mai wieder den vollen Präsenzunterricht auf.
Kaiser: „Entwicklungen positiv“
Die regionalen Maßnahmen bewährten sich, die Inzidenz sank und die Impfungen kommen gut voran. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte, dass die Entwicklungen positiv seien und man sich, auch wegen den warmen Temperaturen, auf einem guten Weg befinde. Abstand halten und die FFP2-Maskenplficht seien aber weiterhin wichtige Sicherheitsmaßnahmen.
Als Eintrittskarte in Institutionen wie Gaststätten, Friseur oder Freizeiteinrichtungen, gelten entweder ein behördlich dokumentierter Selbsttest, ein Test bei einer der Teststraßen, eine ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten erfolgte und überstandene Infektion oder ein Nachweis über eine Impfung.
Eine Registrierungspflicht besteht bei Sportstätten und Freizeiteinrichtungen sowie Gasthäusern. Wirt Christoph Schumi sagte, dass es am Anfang sicher schwer werde, die Maßnahmen einzuhalten. Er denke aber, dass es nach einer kurzen Anlaufphase gut zu bewerkstelligen sei. Schumi sei froh, dass er aufsperren dürfe und deshalb sei er auch bereit die Maßnahmen mit zu tragen. Er hoffe aber, dass es bei sinkenden Infektionszahlen weitere Lockerungen bei den Auflagen geben werde.
Bäder Öffnen unter Vorschriften
Kaiser hob vor allem die Vorschriften beim Baden hervor. Im Freien besteht keine FFP2-Maskenpflicht, aber der Mindestabstand muss eingehalten werden. Eine FFP2-Maskenpflicht gibt es beim Eintritt, den Sanitäranlagen und der Gastronomie. Für den Verkauf von Speisen und Getränken gelten die selben Regeln, wie in der Gastronomie. Beim Konsum im sitzen werde eine Registrierung erfolgen, beim take-away nicht. Für Freizeiteinrichtungen gelten Öffnungszeiten von fünf bis 22 Uhr.
Mehr Besuche in Alten- und Pflegeheimen
In Alten- und Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern sind ab dem 19. Mai wieder zwei Besucher pro Tag und Bewohner erlaubt. Die Quadratmeterregel fällt im Freien wenn Test, Impfung oder überstandene Krankheit nachgewiesen werden. Die 20-Quadratmeter-Regel gilt für Handel, Museen, Kunsthallen, Bibliotheken, etc. ebenso für Sportstätten und Freizeiteinrichtungen. Im Gegensatz zu Einkaufszentren gilt für Messen Nachweispflicht.
Mannschaftssport darf wieder ausgeübt werden
Es gibt aber Ausnahmen, zum Beispiel für Tiergärten, Zoos und Freibäder. Einzel- und Mannschaftssport können Indoor und Outdoor ausgeübt werden. Vorgeschrieben ist auch das Tragen einer FFP2-Maske – ausgenommen bei der Ausübung des Sports und in Feuchträumen. Außerdem ist gegenüber Personen, mit denen man nicht im gemeinsamen Haushalt lebt, ein Abstand von zwei Metern zu halten – außer bei Sportarten, die Körperkontakt erfordern.
In Kultureinrichtungen darf bei Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern mit zugewiesenen Sitzplätzen nur die Hälfte der Personenkapazität ausgeschöpft werden – maximal 1.500 Teilnehmer in geschlossenen Räumen und maximal 3.000 im Freien. Es gelten Masken- und Nachweispflicht, bei Veranstaltungen bis 50 Teilnehmer ohne Sitzplätze auch die Registrierungspflicht.
Geburtstage und Co. müssen angemeldet werden
Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, etc. gelten als Veranstaltungen ohne zugewiesene Sitzplätze mit Abstandspflicht von zwei Metern. Die Veranstaltungen sind eine Woche vorher bei der Bezirksverwaltungsbehörde anzumelden.
Im privaten Bereich darf man sich, zwischen 5 und 22 Uhr, im Freien mit bis zu zehn Erwachsenen und zehn Kindern treffen. Indoor darf man sich mit maximal vier Erwachsenen aus verschiedenen Haushalten und dazugehörigen Kindern treffen.
Reaktionen der Kärntner Politik
Team Kärnten Chef Gerhard Köfer sagte, dass ein unüberblickbares Regelungs-Wirrwar seien. Man brauche fast ein Handbuch, um über die Regelungen bescheid zu wissen, sagte Köfer. Er verstehe auch nicht, warum mit den Öffnungen bis zum 19. Mai zugewartet werde.
Kritik kommt auch von der FPÖ. FPÖ-Obmann Gernot Darman sagte, man es den Betrieben maximal schwer mache. Darman forderte die sofortige Öffnung aller Bereiche, ohne schikanöse und nicht administrierbare Vorgaben.
ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber sagte, dass man mit den Öffnungen einen großen Schritt zu einem erleichterten Alltag mache. Er appellierte dennoch, sich an die Regeln zu halten. Gruber kritisierte die Opposition und sagte, dass sie Verantwortung zeigen soll anstatt „unüberlegt über wichtige Begleitmaßnahmen zu poltern.“
7-Tage-Inzidenz sinkt weiter
Von Sonntag auf Montag gab es in Kärnten nur 31 Neuinfektionen. Insgesamt sind 795 Personen infiziert. Die 7-Tage-Inzidenz sank auf 111. 28 Kärntner sind wegen des Coronavirus im Krankenhaus. Zehn davon auf einer Intensivstation.Mit Montag sind in Kärnten insgesamt 241.838 Impfungen erfolgt. 55.521 Personen sind vollimunisiert. Am vergangenen Wochenende sind 440 Impfdosen übriggeblieben. Die Landesregierung appellierte, wer sich auf eine Warteliste setzen lasse, solle auch zur Impfung kommen. Die Impfdosen werden am Dienstag verimpft.
Geändert und österreichweit vereinheitlicht wird am Mittwoch die Zählweise bei den Covid-Patienten in den Spitälern. Hier handelt jedes Bundesland unterschiedlich.