Gerhard Köfer und Peter Kaiser
APA/GERT EGGENBERGER
APA/GERT EGGENBERGER
Politik

Sondierung zwischen SPÖ und Team Kärnten

Das Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und Team Kärnten am Freitag ist laut Team Kärnten Chef Gerhard Köfer von „persönlicher Freundschaft“ getragen worden. Es liege nun an der SPÖ, man werde sich nicht hineinreklamieren.

Köfer sagte vor dem Gespräch, man werde das Programm aus dem Wahlkampf „abarbeiten“, wie zum Beispiel Armutsbekämpfung oder die Team Kärnten-Forderung nach „Qualifikation statt Parteizugehörigkeit“ bei Personalbesetzungen. Eine Koalitions sieht Köfer prgmatisch: „Wenn man uns braucht, sind wir dabei, wenn nicht, dann nicht.“

Nach dem Gespräch betonten Köfer und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), auf viele Gemeinsamkeiten gestoßen zu sein. Ob weiter sondiert wird oder weitere Koalitionsgespräche folgen, will die SPÖ kommende Woche festlegen, Parallelgespräche wird es wohl nicht geben. Köfer, einst SPÖ-Politiker, sagte nach dem Gespräch, es sein „von persönlicher Freundschaft“ getragen gewesen. Wesentliche Punkte seien aus seiner Sicht die Situation der armutsgefährdeten Kärntnerinnen und Kärntner gewesen.

Sondierungsgespräch SPÖ und Team Kärnten

Ausschreibung von Hearings im öffentlichen Bereich

Als Bedingung für eine Koalition habe man genannt, dass es künftig bei Stellenausschreibungen im öffentlichen Bereich eine „unabhängige Hearing-Kommission“ geben soll. „Alles weitere hängt jetzt von der SPÖ ab“, so Köfer. Er wollte keine Einschätzung abgeben, wie wahrscheinlich eine Zusammenarbeit der beiden Parteien ist: „Wir nehmen die jeweilige Entscheidung dann zur Kenntnis. Wir stehen bereit, werden uns aber nicht unter allen Umständen hineinreklamieren.“

Kaiser: Offenes und aktives Gespräch

Kaiser verwies darauf, wie schon mit FPÖ und ÖVP sei das Gespräch mit dem Team Kärnten offen und aktiv gewesen. Es habe „breite Übereinstimmungen in vielen Punkten“ gegeben, etwa, was die Sozialpolitik angeht. Die Frage nach der Gesamtzahl der Regierungsmitglieder sei angesprochen worden – hier vertritt Kaiser den Standpunkt, sie nicht zu reduzieren, sondern bei sieben zu belassen. Positiv sei aufgefallen, dass die Sozialpartnerschaft auch beim Team Kärnten einen hohen Stellenwert habe.

Weitere Gespräche mit anderen Parteien

Als nächsten Schritt möchte Kaiser nun mit seinem Sondierungsteam beraten und dann das direkte Gespräch mit den Vertretern der anderen Parteien suchen. Das soll im Lauf der kommenden Woche passieren – dann könnte auch schon eine Entscheidung anstehen, ob es weitere Gespräche braucht, oder gleich Koalitionsverhandlungen folgen sollen. Die positive Grundstimmung bei allen Gesprächen mache eine Entscheidung jedenfalls nicht leicht, sagte Kaiser: „Jedes Gespräch hatte subjektiv von mir gesehen seine Vorteile.“ Nun gehe es um die Wahrnehmung der anderen Mitglieder des Sondierungsteams.

Parallelgespräche werde es jedenfalls keine geben, bekräftigte Kaiser. Darauf deutet auch eine Aussage Köfers hin: Wie er sagte, habe es zunächst eine Einladung der ÖVP an das Team Kärnten gegeben. Mittlerweile wurde der für Montagnachmittag anberaumte Termin aber abgesagt.