Das Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und FPÖ habe auch einige Gemeinsamkeiten zu Tage gebracht, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Mittwoch. Zwar gebe es auch Trennendes, wie etwa den Bereich Asyl, allerdings schloss Kaiser eine mögliche Koalition mit den Freiheitlichen nicht aus. FPÖ-Obmann Erwin Angerer sah die Chance für eine Koalition bei „50:50“.
FPÖ-Koalition nicht erste Wahl
Die Runde mit FPÖ-Vertretern war das erste Sondierungsgespräch der SPÖ nach der Wahl. Die Begründung: Die Freiheitlichen seien die zweitstärkste Fraktion im Landtag. Mit dem bisherigen Koalitionspartner ÖVP wird erst am Donnerstag gesprochen, am Freitag mit dem Team Kärnten. Eine Koalition mit den Freiheitlichen gilt allerdings nicht als erste Wahl, haben die Sozialdemokraten unter Landeshauptmann Kaiser doch zuletzt gut mit der ÖVP zusammengearbeitet und das auch im Wahlkampf immer wieder betont.
Das Gespräch mit der FPÖ sei jedenfalls „von Wertschätzung getragen“ und „sehr pragmatisch geführt“ gewesen, betonte Kaiser. Man habe dabei „auch so manches Gemeinsame erkannt“, vor allem in Fragen, die das Land direkt betreffen. Weniger Schnittmengen gab es erwartungsgemäß beim Thema Asyl und Migration, mehr wiederum im Sozialbereich. Kommende Woche wolle man in manchen Bereichen noch in die Tiefe gehen, kündigte der SPÖ-Chef an.
Angerer: Konstruktives Gespräch
Auch Angerer sprach von einem „sehr konstruktiven Gespräch“. Er gibt einer möglichen Koalition mit der SPÖ durchaus Chancen, auch wenn man sich bei der Sitzung des Präsidiums und des Vorstands am Abend auf das fokussieren will, was man selbst beeinflussen könne: die Opposition. Die Freiheitlichen haben am Wahlsonntag leichte Zugewinne gemacht. Eine Personaldebatte ist daher unwahrscheinlich.
Klarer „Wertekompass“ bei SPÖ
Als Messlatte für eine mögliche Zusammenarbeit gilt in der SPÖ der Wertekompass, auf den die Verhandlerinnen und Verhandler am Dienstagnachmittag noch einmal eingeschworen wurden. Die FPÖ beharrt auf ihren bekannten Themen aus dem Wahlkampf Sicherheit, leistbares Leben oder Gesundheit.
ÖVP spricht auch mit anderen Parteien
Am Donnerstag finden dann bereits Gespräche zwischen den bisherigen Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP statt. Landesparteiobmann Martin Gruber wird unter anderem seinen Landesratskollegen Sebastian Schuschnig und Klubobmann Markus Malle mitbringen. Es sollen inhaltliche Überschneidungen abgeklopft werden, erst dann wolle man über mögliche Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die ÖVP will nach der SPÖ auch mit den beiden anderen Parteien im Landtag, FPÖ und Team Kärnten, sondieren. Theoretisch ginge sich eine Dreier-Koalition gegen die Sozialdemokraten aus.
Gespräche mit Team Kärnten am Freitag
Die SPÖ lud Gerhard Köfer und sein Gesprächsteam am Freitag in den roten Landtagsklub zum letzten Sondierungsgespräch auf Einladung der stimmenstärksten Partei. Kaiser will innerhalb von sechs Wochen eine neue Landesregierung zusammenstellen, spätestens bis dahin soll auch der neue Landtag konstituiert sein.