Lindwurm mit Herkules auf dem Neuen Platz
ORF/Ernst Janesch
ORF/Ernst Janesch
Politik

Klagenfurter Stadtparteien verhandeln

Am 8. April wird die neue Klagenfurter Stadtregierung unter Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) angelobt. Bis dahin muss die neue Rathauskoalition stehen. Die Gespräche mit den anderen Rathausparteien laufen, fünf stehen am Freitagnachmittag auf dem Programm.

Das Team Kärnten mit dem designierten Bürgermeister trifft zuerst NEOS, dann die Grünen und später die FPÖ. Davor sprechen die Freiheitlichen mit der SPÖ, die SPÖ hat noch ein Gespräch mit der ÖVP auf ihrem Terminkalender. Derzeit sei man noch dabei, die jeweiligen Positionen auszuloten, heißt es bei einer Umfrage unter den Parteichefs.

Es geht darum, Themen und Gemeinsamkeiten abzuklären – auf Augenhöhe, wie von allen Seiten betont wurde. Grundsätzlich habe er das Gefühl, dass alle im Gemeinderat vertretenen Parteien bereit seien Verantwortung zu übernehmen, sagte Bürgermeister Scheider. Gerade in Zeiten der Coronavirus-Krise müsse man in der Landeshauptstadt auf eine stabile Mehrheit setzen, in der das Klima passe.

Jede Partei will sich positionieren

Auf eines legen die Parteien wert, ihre Handschrift müsse in eine mögliche Zusammenarbeit einfließen. So wollen sich die Grünen als Umwelt- und Klimapartei in einem möglichen Arbeitsübereinkommen einbringen. NEOS mit drei Gemeinderatssitzen will den Wählerauftrag als Transparenzpartei erfüllen. Die ÖVP will keine Verteilung von Zuwendungen nach dem Gießkannenrpinzip und FPÖ-Stadtparteiobmann Gernot Darmann fordert einen Kassensturz mit Experten, bevor man in Koalitionsgerpäche geht. Man sei aber auch für ein freies Spiel der Kräfte offen.

Die SPÖ spricht sich für einen möglichst breite Mehrheit im Rathaus aus, sagte der neue Stadtparteichef Philip Kucher. Nach Abschluss der Gesprächrunden am Freitag wird am Montagabend der Bezirksparteivorstand über das weitere Vorgehen entscheiden.