Wolfgang Germ, FPÖ
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Politik

FPÖ Klagenfurt: Germ legt Funktion zurück

Eine Folge der Verluste der FPÖ in Klagenfurt bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ist, dass Wolfgang Germ am Mittwoch seine Funktion als Stadtparteiobmann zurückgelegt hat. Er wird auch nicht für den Stadtsenatssitz zur Verfügung stehen, so die FPÖ am Mittwoch.

Die FPÖ sagte in einer Aussendung, es habe ein „kameradschaftlich geführtes“ Gespräch zwischen FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann und FPÖ-Stadtparteiobmann Wolfgang Germ gegeben. Es herrsche ein gemeinsames Einvernehmen über die weitere Vorgehensweise und die Zukunft der FPÖ Klagenfurt.

Wolfgang Germ von der FPÖ
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Wolfgang Germ nach der Wahl

Geschäftsführender Stadtparteiobmann wird eingesetzt

Darmann sagte dazu: „Aufgrund der Entwicklungen der letzten Tage und des Ergebnisses der Gemeinderatswahlen in Klagenfurt leitet Wolfgang Germ selbst die Erneuerung der Stadtpartei ein. Teil dieser Erneuerung ist, dass er seine Funktion als Stadtparteiobmann zurücklegt und für die neue Periode für den Stadtsenat nicht mehr zur Verfügung steht.“ Die weiteren notwendigen Schritte werden von der neuen Stadtparteiführung bekannt gegeben, ergänzte Germ.

Wer die Funktion des geschäftsführenden Parteiobmannes übernimmt, wird die Stadtpartei beschließen. Seine Aufgabe werde es sein, den Stadtparteitag vorzubereiten und die nächsten Reformschritte einzuleiten, auch unter Einbindung der Landespartei, sagte Darmann. Er selbst stehe für einen Wechsel in die Stadt nicht zur Verfügung, es gebe auf Landesebene genug aufzuarbeiten.

Auf Platz vier gerutscht

Die FPÖ war vom zweiten auf den vierten Platz gerutscht, Germ hatte zwar viele Vorzugsstimmen bekommen, wollte aber dennoch die Vertrauensfrage stellen. 2015 erreichte die FPÖ 24,85  Prozent der Stimmen in der Gemeinderatswahl (zwölf Mandate), 2021 10,78 Prozent (fünf Mandate). Bei der Bürgermeisterwahl erreicht Spitzenkandidat Germ 10,71 Prozent, im Jahr 2015 der damalige FPÖ-Bürgermeister Christian Scheider 31,08 Prozent und unterlag in einer Stichwahl Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ). Scheider wechselte vor der Wahl 2021 zum Team Kärnten und steht jetzt wieder in einer Stichwahl mit der diesmal amtierenden Bürgermeisterin Mathiaschitz (SPÖ).

Sitzungen auch bei ÖVP und Grünen

Auch bei den Grünen, die wie die FPÖ zu den Wahlverlierern zählt, tagen am Mittwoch die Gremien, wohl um die Wahl aufzuarbeiten und um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Auch bei den Grünen könnte es personelle Konsequenzen geben. Stadtrat Frank Frey verlor ja seinen Sitz in der Stadtregierung.

Auch die ÖVP in Klagenfurt, mit Obmann Markus Geiger, hat für Mittwochabend noch eine Sitzung des Parteivorstandes einberufen. Auch da könnte es dem Vernehmen nach zu einem Wechsel an der Spitze kommen.