Lindwurm Klagenfurt
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Politik

Stichwahl um die Landeshauptstadt

Im Rathaus in Klagenfurt stellt die SPÖ mit Maria-Luise Mathiaschitz die Bürgermeisterin. Eine Stichwahl mit Christian Scheider (Team Kärnten) hatte sich abgezeichnet. Am Sonntag lag Scheider vor Mathiaschitz, das drehte sich noch durch die Wahlkarten um.

Insgesamt traten elf Listen an, um drei weniger als vor sechs Jahren. Die rund 10.000 Wahlkarten werden erst am Montag ausgezählt. In Klagenfurt lag die Wahlbeteiligung bei niedrigen 40,7 Prozent – mehr dazu in Niedrige Wahlbeteiligung in Klagenfurt.

Bürgermeisterin will Nichtwähler überzeugen

In Klagenfurt brachten die Wahlkartenwähler noch einen Umschwung: Dem vorläufigen Ergebnis nach lag die amtierende Bürgermeisterin noch hinter ihrem Herausforderer Scheider, nun startet sie als Favoritin in die Stichwahl. Mathiaschitz braucht zum Sieg 50 Prozent plus eine Stimme. Sie sagte, es gelte nun, auch die Nichtwähler davon zu überzeugen, dass es nicht egal sei, wer in den nächsten sechs Jahren Bürgermeister sei. Auf die Frage, ob sie eine Koalition anstrebe im Falle ihres Wahlsiegs, sagte sie, die Bevölkerung wolle immer, dass zusammengearbeitet werde. „Das ist mir wichtig, diesen Weg werden wir weitergehen.“

Maria Luise Mathiaschitz von der SPÖ
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Maria-Luise Mathiaschitz liegt auf Platz eins, dennoch muss sie in die Stichwahl

Bisher hätten alle großen Bürgermeister, ob Guggenberger oder Scheucher, in eine Stichwahl müssen, sagte Mathiaschitz. Sie denke, dass „das Wählerpotenzial von Scheider ausgeschöpft“ sei, sie könne sehr gut mit einer Stichwahl leben und freue sich „auf einen direkten Vergleich“.

Scheider sieht sich als Wahlgewinner

Ihr Kontrahent Christian Scheider gab sich am Montag kämpferisch: Man sei „von null weg gestartet“ und nun dennoch die zweitstärkste Fraktion – „das kann man nicht wegdiskutieren. Wir spüren einen richtigen Spin und haben sehr viel erreicht mit unserer neuen Bewegung.“

Christian Scheider vom Team Kärnten
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Christian Scheider zeigte sich von seinen Chancen auf den Bürgermeistersessel überzeugt

Scheiders Partei ließ bereits am Tag nach der Wahl neue Plakate in Klagenfurt affichieren, unter dem Motto: „Sie oder Scheider“ – folgt nun also eine härtere Gangart? „Es wird eine tiefgründige Diskussion werden, es wird über Themen zu diskutieren sein, der Bürger erwartet sich, dass man sich gewisse Dinge anspricht“, so Scheider, der beide Führungsperioden verglichen haben will. Eine Analyse zur bevorstehenden Stichwahl um die Landeshauptstadt lieferte Kathrin Stainer-Hämmerle in Stichwahl in Klagenfurt: Die Analyse (kaernten.ORF.at; 1.3.2021).

Die Ergebnisse im Detail

Endergebnis Klagenfurt Gemeinderat: SPÖ 31,17 Prozent, Team Kärnten 22,43; ÖVP 15,46; FPÖ 10,78; Grüne 9,31; NEOS 6,15; KPÖ 1,55 Prozent.

Gemeinderat Klagenfurt Endergebnis
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Bürgermeister-Endergebnis: Bürgermeisterin Maria Luise Mathiaschitz (SPÖ) 33,38 Prozent, Christian Scheider (Team Kärnten) 30,55 Prozent; Markus Geiger (ÖVP) 11,69 Prozent, Wolfgang Germ (FPÖ) 10,71.

Endergebnis Bürgermeisterwahl Klagenfurt
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Trennung von der FPÖ mischte die Karten neu

Schon im Vorfeld der Wahl wurden die politischen Karten teilweise neu gemischt. So trennte sich Scheider – nach einem Streit um die Führungsposition mit Wolfgang Germ – von den Freiheitlichen. Jetzt ist er fix mit dem Team Kärnten in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt.

Klagenfurt dürfte Bürgermeister-Stichwahl bevorstehen

Das Duell um das Bürgermeisteramt zwischen Team Kärnten und der SPÖ ist offen. Die SPÖ kommt beim derzeitigen Auszählungsstand auf 31 Prozent, das Team Kärnten auf 24, die Freiheitlichen auf 11, die ÖVP auf 14 und die Grünen auf acht.

FPÖ stürzte auf Platz vier ab

Die ÖVP konnte den Stadtratssessel verteidigen, trotzdem gab es Verluste. Am Sonntag sagte Markus Geiger: „Jene, die uns nicht gewählt haben, werden wir versuchen in den nächsten sechs Jahren zu überzeugen“. Er sei gekommen, um etwas umzusetzen, weshalb er seine Position in der Politik auch behalten wolle. Am Montag sagte er, man werde am Mittwoch eine Vorstandssitzung zur weiteren Vorgangsweise abhalten, er gab keine Empfehlung für die Stichwahl ab.

Die FPÖ stürzte vom zweiten auf den vierten Platz ab. Germ sagte, er werde in den Gremien die Vertrauensfrage stellen, es gehe um den Stadtrat. Immerhin habe er den zweiten Platz bei den Vorzugsstimmen.

Wolfgang Germ von der FPÖ
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Wolfgang Germ zufolge werden die Parteigremien entscheiden, wie es innerhalb der FPÖ weitergeht

Grüne Verluste: Auch Frank Freys Vorsitz wackelt

Auch die Grünen haben Stimmen verloren, sie konnten den Stadtratssitz nicht halten. Frank Frey sagte, man werde in den Gremien beraten, wie man weitermachen werde, denn die Grünen haben ja vier Gemeinderatssitze. Eine Empfehlung für die Stichwahl sei nicht so einfach, aber die Grün-Wähler wüssten, wen sie wählen sollen, so Frey.

Frank Frey von den Grünen
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Frank Frey zeigte sich überrascht, dass es die Grünen in Klagenfurt „halbiert“ hat

NEOS-Spitzenkandidat Juvan „richtig zufrieden“

NEOS schaffte den Wiedereinzug in den Gemeinderat. Janos Juvan sagte, er sei „richtig zufrieden“, es sei ein großartiges Ergebnis. Mit Verena Polzer sei künftig eine weitere Frau im Gemeinderat, das sei ihm wichtig. Er will bei Themen, wo es Überschneidungen gebe, zusammenarbeiten. Er denke derzeit nicht an eine Koalition, man habe auch keinen Sitz im Stadtsenat, aber drei Sitze im Gemeinderat.

Janos Juvan, NEOS
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Janos Juvan

In Klagenfurt gibt es für die Zukunft einige Themen zu bewältigen, etwa das Ringen um ein neues Hallenbad, das Tauziehen um den Flughafen, der an Investor Franz Peter Orasch verkauft wurde und dessen Zukunft im Ungewissen liegt. Auch der Stadionwald 2019 stieß in Teilen der Bevölkerung auf Widerstand.

Politologin Stainer-Hämmerle zu Klagenfurt und direkter Demokratie