Einmal mehr betonte die SPÖ: Seit sie 2013 die Hauptverantwortung in der Regierung übernommen habe, sei Kärnten vom Pannenstreifen auf die Überholspur gekommen.
Reaktionen auf NÖ-Wahl bei ÖVP und SPÖ
Nach der NÖ-Wahl ortet die Kärntner ÖVP eine generelle Stimmung gegen Regierende. SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser will „keine politische Personaldebatte“ und sich auf die Landtagswahl konzentrieren.
Spitzenkandidat und Landeshauptmann Peter Kaiser sagte, angesprochen auf das desaströse Ergebnis der Niederösterreichischen SPÖ und mögliche Auswirkungen auf die Kärntner SPÖ: „Wir können Zeitgeist und Zeitgeister nicht wirklich total beeinflussen, was wir können ist, dass wir bereit sind, an der Zukunft dieses Landes zu arbeiten. Dass wir Überlegungen, Programme, Vorschläge haben und dass wir das nicht aus der Luft greifen, wie so manche andere, sondern dass das passiert – eben was wir in den letzten zehn Jahren in einem Land zustande gebracht haben in einem Land, das damals am Abgrund gestanden ist und heute zu den Hoffnungsgebieten Europas gehört. Diesen Weg werden wir weitergehen.“
Sendungshinweis:
Radio Kärnten Mittagsjournal, 30.01.2023
Finanzreferentin: Forschung per Gesetz ausbauen
Finanzreferentin Gabi Schaunig erinnerte an die positive Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten. So seien so viele Menschen wie noch nie in Kärnten beschäftigt. Der Sektor Forschung werde ausgebaut, auch mit einem Forschungsförderungsgesetz: „Der strategische Fokusbereich für die Zukunft muss der Bereich Forschung und Innovation sein, Zukunftsregionen brauchen ein entsprechendes Forschungsbild, brauchen Unternehmen die dann diese Forschung in Innovation umsetzen um letztlich auch erfolgreich zu sein.“
Keine Führungsdiskussion auf Bundesebene
Parteichef Kaiser dann noch einmal auf mögliche Führungsdiskussionen auf Bundesebene angesprochen: Vor der Landtagswahl in Kärnten akzeptiere er solche nicht, die SPÖ Kärnten werde sie jedenfalls auch nicht führen.