Bei einer Besprechung am 22. Februar gab es eine Zusage der Stadtwerke, dass die fehlenden Unterlagen den Vertretern der UVP-Behörde nachgereicht werden. Dabei geht es um detaillierte Informationen zu Besucherzahlen, ein Verkehrskonzept und Parkplätzen. Bis jetzt sind diese Informationen aber noch nicht eingelangt, sagte Albert Kreiner von der zuständigen Abteilung in der Landesregierung.
Friststreckungsantrag eingereicht
Man habe einen Friststreckungsantrag der Stadtwerke bis 30. Juni bekommen. „Wir sind als UVP-Behörde ursprünglich davon ausgegangen, dass es seitens der Stadtwerke möglich sein sollte, Unterlagen, die ohne dies Projektbestandteil sind, zu liefern. Offenkundig bedarf es jedoch weitergehender Ausarbeitung von Unterlagen, um im UVP-Feststellungsverfahren eine entsprechende Grundlage zu erhalten“, so Kreiner. „Für ein UVP-Feststellungsverfahren sind – im Vergleich zu einem Bauverfahren – sehr umfangreiche und zusätzliche, detaillierte Unterlagen notwendig. Diese Unterlagen befinden sich in Erarbeitung und werden dem Land ehest möglich übermittelt“, heißt es in einer Aussendung der Stadtwerke.
Damit wird sich der Baustart für das neue Klagenfurter Hallenbad weiter verzögern. Erst wenn alle Unterlagen vorliegen, könne beurteilt werden, ob eine UVP-Pflicht vorliegt oder nicht. „Wir gehen davon aus, dass in weiterer Folge das Feststellungsverfahren zügig abgeschlossen wird. Aber so wie es gegenwärtig ausschaut, wird frühestens im Spätherbst ein Bescheid der UVP-Behörde möglich sein“, sagte Kreiner.
Geplanter Eröffnungstermin wohl nicht zu halten
Bis dahin darf die Stadt Klagenfurt auch keine Baubewilligung ausstellen. Damit kann es, wenn keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist, frühesten Ende des Jahres grünes Licht für das Hallenbad geben. Der geplante Fertigstellungstermin Ende nächsten Jahres wird damit wohl nicht zu halten sein. Von den Stadtwerken gibt es zu dieser Causa bisher noch keine Stellungnahme.
Scheider fordert Sonderaufsichtsratssitzung
Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) fordert am Freitag eine Sonderaufsichtsratssitzung der Stadtwerke. „Es müssen umgehend Maßnahmen ergriffen werden, um die Probleme im Bauprojekt anzugehen. Eine Verzögerung des Baubeginns hat weitreichende Folgen und darf nicht hingenommen werden", so Scheider.
Eine Verzögerung sei unverantwortlich, sagte auch FPÖ-Gemeinderat Andreas Skorianz. Es könne nicht sein, dass Unterlagen, die ohnedies Projektbestandteil sind, nicht geliefert werden können. Auch Margit Motschiunig, Parteiobfrau der Grünen Klagenfurt, kritisierte das: „Dieses ständige Herumreden um den heißen Brei, ganz in Klagenfurter Manier, macht die Mängel im Projektmanagement und die fehlende Professionalität offenkundig."