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Chronik

KSW-Mieter könnten Geld zurück bekommen

Nicht nur die drastischen Mieterhöhungen beim Kärntner Siedlungswerk sind vom Tisch. Nach einem Runden Tisch am Freitag wird nun auch rückwirkend geprüft, ob Mietbeiträge in der Vergangenheit zu hoch angesetzt waren. Ist das der Fall, könnten die betroffenen Mieter Geld zurückbekommen.

Seit Weihnachten bewegen sich die Mieten beim Kärntner Siedlungswerk (KSW) wie in einer Achterbahn. Erst letzte Woche wurde die im Dezember angekündigte Mieterhöhung von 31 Prozent auf acht Prozent zusammengeschrumpft – mehr dazu in Siedlungswerk nimmt Mieterhöhung zurück.

Wohnbau- und Konsumentenschutzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) lud zu einem runden Tisch, an dem Bürgermeister Martin Kulmer, AK-Direktorin-Stellvertreterin Irene Hochstetter-Lackner und AK-Mietenexperte Michael Tschamer, Vertreter der Wohnbauabteilung des Landes und die KSW-Geschäftsführer Stefan Konecny und Christian Piber teilnahmen.

Erhöhungen auch künftig gedeckelt

Nach dem Runden Tisch werden die Finanzierungsmieten für die betroffenen Wohnanlagen nun neu berechnet, so Schaunig (SPÖ): „Wir haben eine gute Lösung im Sinn der Mieterinnen und Mieter gefunden. Nämlich, dass die Erhöhung auf jenes Maß beschränkt wird wie es gewesen wäre, wenn es eine Laufzeitverlängerung beim Wohnbaufinanzierungsdarlehen gegeben hätte.“ Für die Mieter bedeute das, dass die Erhöhungen gedeckelt seien, ebenso wie künftige Steigerungen.

Die Mieter in den fünf Wohnanlagen in St. Veit, Straßburg und Klagenfurt erhalten jetzt neue Vorschreibungen, und auch zukünftig dürfen die KSW-Mieten jährlich nur um maximal zwei Prozent steigen. Wurden Mietbeiträge in der Vergangenheit eventuell zu hoch angesetzt, bekommen die Betroffenen ihr Geld zurück, so Schaunig. Das sei vereinbart worden.

Nicht die optimale Finanzierung gewählt

Die vorzeitige Rückzahlung des Wohnbauförderungsdarlehens durch das Kärntner Siedlungswerk sei nicht das Problem gewesen, so Schaunig. Man habe jedoch nicht die optimale Finanzierungsvariante gewählt. Die sich daraus ergebende ursprüngliche Mieterhöhung hätte bis zu 200 Euro im Monat betragen. Vom gemeinnützigen Siedlungswerk heißt es nun, man habe die betroffenen Mieter bereits über die neue Lösung informiert. Die Arbeiterkammer kündigte an, sich auch die neuen Vorschreibungen genau anschauen zu wollen.