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Causa Jost: Ermittlungen gegen Scheider

In der Causa um durch Magistratsdirektor Peter Jost möglicherweise zu hoch verrechnete Überstunden in der Landeshauptstadt Klagenfurt ermittelt die Staatsanwaltschaft Klagenfurt nun auch gegen den Bürgermeister Christian Scheider vom Team Kärnten. Die Staatsanwaltschaft bestätigt einen entsprechenden Bericht von Mediapartizan.at über den Verdacht des Amtsmissbrauchs.

In der Causa Jost geht es um Überstundenzahlungen, die Jost in den vergangenen Jahren verrechnet hatte. Es bestehe der Verdacht, dass das zu Unrecht geschehen sei. Es geht um 800 Überstunden, die Jost allein im Vorjahr verrechnet haben und dafür 66.000 Euro kassiert haben soll. Konkret wird dem Magistratsdirektor Untreue vorgeworfen. Weil das Delikt unter Ausnützung einer Amtsstellung begangen worden sein soll, drohen bei einer Verurteilung bis zu 4,5 Jahre Haft.

Josts Anwalt, Michael Dietrich, sagte, Jost habe sich nichts zuschulden kommen lassen, und er gehe davon aus, dass das Verfahren eingestellt werde. Ermittelt wird in der Angelegenheit auch gegen Patrick Jonke, den Büroleiter des Bürgermeisters.

Scheider von Korrektheit der Vorgänge überzeugt

Bürgermeister Christian Scheider vom Team Kärnten betonte stets, die Zahlungen seien wegen alter Verträge zwischen der Stadt und Jost zustande gekommen. In einer Reaktion auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sagte Scheider, er vertraue auf die Staatsanwaltschaft und auf ein zügiges Ermittlungsverfahren. Die Anzeige sei anonym erfolgt, so der Bürgermeister gegenüber dem ORF Kärnten. Er spricht von einer politischen Vernaderung, sehe dem Verfahren aber gelassen entgegen. Die Vorgänge seien ehemals intern doppelt vonseiten der Abteilung Rechnungswesen und der Personalabteilung abgeklärt worden. Auch die internen Juristen hätten die Korrektheit der Vorgehensweise neuerlich bestätigt, sagt Scheider. Es gilt die Unschuldsvermutung.

In Klagenfurt soll künftig eine magistratsinterne Arbeitsgruppe für die fristgerechte Budgeterstellung sorgen. Diese „Taskforce“ sei von Bürgermeister Christian Scheider und dem Finanzreferenten Philipp Liesnig eingesetzt worden, hieß es in einer Aussendung.