Chronik

Ermittlungen gegen FPÖ-Jugend eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat ein Verfahren wegen Verhetzung gegen drei Beschuldigte der FPÖ-Jugend im Zweifel eingestellt. Es ging um zwei Facebook-Postings, eines mit Stacheldraht zum Weltflüchtlingstag und ein zweites, mit dem im Landtagswahlkampf ein Stopp der „Slowenisierung“ Kärntens gefordert wurde.

Behördensprecherin Tina Frimmel-Hesse bestätigte einen Bericht der „Kronen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). Es habe sich nämlich nicht feststellen lassen, wer die Postings veröffentlicht hatte. Die Beschuldigten seien nicht geständig gewesen, sagte Frimmel-Hesse gegenüber der APA. „Alle sagen, sie haben das nicht veröffentlicht. Es kann technisch nicht nachvollzogen werden, wir haben keine Möglichkeit, das zurückzuverfolgen. Deshalb wurde im Zweifel eingestellt.“

Diplomatische Verstimmungen mit Slowenien

Das Posting mit dem „Slowenisierung“-Sager der Kärntner FPÖ-Parteijugend hatte für diplomatische Verstimmungen mit Slowenien gesorgt – mehr dazu in FJ-Posting: Scharfer Protest Sloweniens.