Die Pläne der Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft (KABEG), die Gehälter aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit jenen in der Steiermark anzugleichen, sorgt für Aufregung – mehr dazu in KABEG will Gehälter in Spitälern erhöhen. Kommt es tatsächlich zur Erhöhung von 1.000 Euro pro Arzt und Monat in den Spitälern der KABEG, zahlen auch die Gemeinden mit, ebenso bei den Gehaltserhöhungen für das Pflegepersonal. Ziehen die privaten und die Ordensspitäler nach, bedeutet auch das Mehrkosten für die Gemeinden und Städte.
Bis zu 100 Millionen Euro Mehrkosten
Zusammen mit Erhöhungen im Sozialbereich, wo es eine Kostenaufteilung von 50:50 mit dem Land gibt, könnten auf die Gemeinden und Städte im nächsten Jahr erstmals Mehrausgaben von rund 100 Millionen Euro zukommen, heißt es in einer Aussendung von Städte- und Gemeindebund am Freitag. Städtebundpräsident Günther Albel, SPÖ-Bürgermeister von Villach, spricht von einer völlig verfehlten Politik des Bundes für den Gesundheitsbereich. Mit den Zulassungsprüfungen für das Medizinstudium sei das personelle Angebot künstlich verknappt worden.
„Bundesfinanzierung geht zurück“
Albel fordert eine Aufstockung bei den Medizinstudienplätzen und ein österreichweites Besoldungssystem im Krankenhausbereich. Kritik übt er auch am Rückzug des Bundes aus der Krankenversorgung allgemein. Der Anteil der Finanzierung durch den Bund und die Sozialversicherungen gehe ständig zurück, die Länder und Gemeinden würden im Gegenzug immer stärker belastet, sagt er. Gemeindebundpräsident Günther Vallant befürchtet eine weitere Schwächung der Gemeindefinanzen mit drastischen Folgen. Es könne weniger investiert werden, die Bauwirtschaft werde darunter leiden und Projekte für Kultur, Sport und das Gemeinschaftsleben blieben auf der Strecke.