Im Klagenfurter Gemeinderat wurde am Mittwochabend in ungewohnter Umgebung der Rechnungsabschluss 2019 mit großer Mehrheit angenommen. Gegen den Abschluss stimmte Klaus-Jürgen Jandl vom Team Kärnten. Die Stadt erwirtschaftete im vergangenen Jahr einen Überschuss von 8,7 Millionen Euro, die Schulden der Stadt liegen bei knapp 76 Millionen Euro – mehr dazu in Überschuss von 8,77 Mio. Euro für Klagenfurt.
Zuerst Sitzung im Stadion geplant
Zunächst war die Sitzung im VIP-Club des Stadions geplant – mehr dazu in Gemeinderat tagt im Fußballstadion. Dann entschloss man sich, die Notbetten, die im Zuge der Coronavirus-Pandemie in der Ballsporthalle aufgestellt waren, zu entfernen und dort die Gemeinderatssitzung abzuhalten.
Sport- statt Stöckelschuhe
Schon im Foyer wurde penibel auf die Einhaltung der Hygienevorschriften geachtet, die Hände mussten desinfiziert werden, und jeder, der noch keine Schutzmaske hatte, bekam eine zugeteilt. Das Rednerpult war von einer Plexiglaswand umgeben und wurde nach jedem Redner desinfiziert. Auch ging es sportlicher zu als im Rathaus, denn die Damen trugen Sportschuhe statt Absätze, damit der Boden nicht beschädigt wurde, und der Weg zum Rednerpult war deutlich weiter.
30 Millionen Euro weniger an Einnahmen
Hauptthema in den ersten drei Stunden der Sitzung war die Coronavirus-Pandemie, die die Stadt nicht nur vor medizinische, sondern vor allem vor budgetäre Herausforderungen stellt. Bis zu 30 Millionen Euro würden der Stadt voraussichtlich am Ende des Jahres an Einnahmen fehlen, so die Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz, dafür werde es aber mehr Ausgaben geben, etwa bei der Mindestsicherung, aber auch für die Wirtschaft, so die SPÖ-Bürgermeisterin. Für betroffene Betriebe will die Stadt eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Auf der Tagesordnung stand auch der Bericht des Landesrechnungshofs zum Verkauf der Benediktinerschule. Dieser Debatte war ein Prüfbericht des Landesrechnungshofs vorausgegangen, mehr dazu in Rechnungshof kritisiert Klagenfurt.