Chronik

RH sieht Verbesserungspotenzial bei STW

Der Bundesrechnungshof hat die Klagenfurter Stadtwerke geprüft und dabei eine Reihe von Kritikpunkten angebracht. In Form von Empfehlungen wurden die Stadtwerke zu Änderungen aufgefordert. Allerdings besteht noch bei der Hälfte der Empfehlungen Handlungsbedarf, heißt es vom Rechnungshof.

Der Bundesrechnungshof stellt den Stadtwerken Klagenfurt kein hervorragendes Zeugnis aus, auch weil es große Auffassungsunterschiede über die Umsetzung von Empfehlungen gibt. 16 Punkte zur Verbesserung schlug der Rechnungshof den Stadtwerken vor. Diese meinten in ihrer Antwort, alle bis auf drei umgesetzt zu haben. In der nachfolgenden Prüfung des Rechnungshofes ergab sich aber ein anderes Bild: Mindestens jede zweite Empfehlung wurde nicht oder nur teilweise umgesetzt.

Leitungsnetz soll erneuert werden

Ein Beispiel sind die Vorstandsbezüge. Diese seien aufgrund ihrer Höhe für die vereinbarte Laufzeit grundsätzlich als Fixbeträge anzusehen, sagte der Rechnungshof, und nicht automatisch laut Kollektivvertrag zu erhöhen.

Ein anderes Beispiel betrifft das Wasserleitungsnetz. Der Rechnungshof forderte mehr Anstrengung bei der Erneuerung des Leitungsnetzes. Abgesehen davon schlägt er Einsparungen bzw. mittelfristig eine Tariferhöhung vor, damit der Bereich kostendeckend arbeiten kann. Kritisch wird vom Rechnungshof der seinerzeitige Ankauf der Karawankenquellen gesehen.

Betriebskosten für Hallenbad sicherstellen

Experten wurden mit der Prüfung beauftragt, ob die Wasserreserven technisch und wirtschaftlich nutzbar sind. Dafür sollten aber schriftliche Verträge abgeschlossen werden, so der Rechnungshof. Nur teilweise wurde die Aufforderung zur Sicherstellung der Finanzierung im Freizeitbereich umgesetzt. Dazu gehöre auch die Investition für das neue Hallenbad, heißt es vom Rechnungshof. Dieser fordert außerdem, Investitionen nur im Einklang mit der Finanzkraft der Stadtwerke zu tätigen und die Betriebskosten des künftigen Hallenbades sicherzustellen. Was die Vorstandsbezüge betrifft, wollen die Stadtwerke im Hinblick auf die großzügige Bemessung der Bezüge künftig auf die Angemessenheit achten.