Die Kosten explodieren, die Umlagenbelastung sei dramatisch, sagte der Bürgermeister von Wolfsberg, Hannes Primus (SPÖ). Dort segnete der Gemeinderat vergangene Woche den Voranschlag mit einem Minus von 8,5 Millionen Euro ab: „Ich nehme immer die Sozialkopfquote her. Vor vier Jahren, wie ich als Bürgermeister angefangen habe, waren wir bei ca. acht Millionen Euro und jetzt für das Budget 2024 liegen wir über zwölf Millionen Euro, also ein Anstieg von vier Millionen Euro. Das ist so in vielen Bereichen und als Bezirksstadt Wolfsberg sind wir der größte Zahler in allen Bereichen wie im Schulgemeindeverband, im Sozialhilfeverband und die Kosten sind dort explodiert, die wir nicht im Griff haben oder nicht beeinflussen können.“
Dennoch will Wolfsberg mehrere Millionen Euro in die Sanierung von Straßen, einer Volksschule, Hochwasserschutz sowie Feuerwehren investieren.
St. Veit mit kleinem Plus
In St. Veit sieht das am Freitag vom Gemeinderat beschlossene Budget im operativen Haushalt noch ein minimales Plus von 68.000 Euro vor. Das sei mit Einsparungen von zehn Prozent beim Sachaufwand gelungen, sagte Bürgermeister Martin Kulmer (SPÖ): „Das beginnt bei der Instandhaltung, geht beim Einkauf von Materialien weiter und da haben wir versucht, nur das wirklich heuer auszugeben, was dringend notwendig ist, damit wir unseren Betrieb aufrechthalten, aber trotzdem auch intern ein Signal setzen, dass wir auf Sparkurs sind und in jeder Abteilung unseres Hauses einsparen müssen.“
Dennoch wolle St. Veit in gemeindeeigene Wohnungen, Straßen und die Wasserversorgung investieren: „Wenn auch die Gemeinden jetzt nicht mehr investieren, dann wird es für die Wirtschaft wirklich kritisch und existenzbedrohend.“
Abgänge auch in Völkermarkt und Hermagor
In Völkermarkt tagt der Gemeinderat am kommenden Mittwoch. Der Voranschlag sieht ein Minus von 3,4 Millionen Euro vor. Großprojekte gingen sich keine aus. Unterstützungen für Vereine wolle man weiter finanzieren, sagte Bürgermeister Markus Lakounigg (SPÖ). Ähnlich in Hermagor, wo der Budgetbeschluss am Dienstagabend fallen soll. Hier gibt es einen Abgang von 1,2 Millionen Euro. Auch Hermagor versuche in allen Bereichen einzusparen und Investitionen womöglich etwas hinaus zu zögern, so Bürgermeister Leopold Astner (ÖVP).
Spittal/Drau hat einen Abgang von 3,8 Millionen Euro, Feldkirchen 3,1 Millionen Euro.
Entlastungen vereinbart
Städte und Gemeindebund vereinbarten mit dem Land vor wenigen Tagen erste kurzfristige Entlastungen. Ein erster Schritt in die richtige Richtung, heißt es. Primus sagte, es brauche langfristige Maßnahmen, die die Gemeinden in den nächsten Jahren massiv unterstützen und weiterhelfen, um die Aufgaben erfüllen zu können.