Prozess um Beamte des Bundesheers
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Gericht

Werte bei Musterung gefälscht: Diversion

Wegen Amtsmissbrauchs sind am Freitag zwei Beamte des Militärkommandos Kärnten vor Gericht gestanden. Ihnen wurde vorgeworfen, Blutzuckerwerte von Stellungspflichtigen absichtlich zu niedrig eingetragen zu haben, um sich eine Nachuntersuchung zu sparen. Beide waren geständig, der Prozess endete mit einer Diversion samt Geldbuße.

In insgesamt 56 Fällen im September und Oktober 2022 sollen die beiden Beamten die Werte bei der Musterung niedriger als gemessen eingetragen haben, um sich eine Nachuntersuchung am nächsten Tag zu ersparen. Die beiden 55 und 56 Jahre alten Männer gestanden das am Freitag vor dem Schöffensenat unter Vorsitz von Richter Gernot Kugi.

Blutzuckerwerte bei Stellung gefälscht

Einer ist Vorgesetzter des anderen

Sie flogen auf, als Kollegen Unregelmäßigkeiten bei den Daten feststellten. Der Hauptangeklagte, der der Vorgesetzte des Zweitangeklagten ist, gab vor Gericht an, zu der Zeit unter einer sehr hohen Arbeitsbelastung gelitten zu haben und gesundheitlich angeschlagen gewesen zu sein. Der Zweitangeklagte gestand ebenfalls Fehler ein. Als sein Vorgesetzter ihm gesagt hatte, dass er die Werte ändern dürfe, hätte er das nicht einfach so hinnehmen dürfen.

Stellungskommission in Klagenfurt
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Stellungskommission in Klagenfurt

Auch die geladenen Zeugen belasteten die beiden Angeklagten. Dennoch entschied sich der Schöffensenat, den Angeklagten aufgrund ihrer Einsicht und ihrer mehr als 30-jährigen Tätigkeit beim Bundesheer eine Diversion anzubieten. Der erste Angeklagte muss eine Geldbuße von 7.500 Euro zahlen, der zweite 5.550 Euro. Wie es mit einem derzeit ruhenden Disziplinarverfahren gegen die beiden weitergeht, liegt jetzt beim Bundesheer.