Die beiden sollen in 37 Fällen niedrigere Blutzuckerwerte als festgestellt eingetragen haben, dadurch hätten sie sich Nachuntersuchungen erspart, teilte das Landesgericht Klagenfurt am Freitag mit. Den beiden Angeklagten wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Wie es im Strafantrag heißt, hätten sie „insbesondere Blutzuckerwerte der Stellungspflichtigen unrichtig mit niederen (falschen) Werten in der Datensammlung erfasst“.
Ärzte konnten medizinischen Werte nicht einschätzen
Dadurch habe keine richtige Einschätzung der medizinischen Werte der betroffenen Stellungspflichtigen durch die Ärzte erfolgen können. Es besteht der Verdacht, dass die Republik Österreich „in ihrem Recht auf Erhebung und Beurteilung der Tauglichkeit der betroffenen Stellungspflichtigen“ geschädigt worden ist. Laut Pressestelle des Militärkommandos gibt es keinerlei Hinweis, dass jemand wegen dieser Manipulation fälschlich als tauglich oder untauglich eingestuft wurde. Es gebe auch keinen Verdacht auf mögliche Geldflüsse, also Bestechung.
Die beiden Angeklagten sind vorläufig nicht vom Dienst enthoben, wie das Militärkommando Kärnten auf APA-Anfrage mitteilte – man warte den Ausgang des Verfahrens ab. Der Prozess startet am kommenden Freitag, er ist für den gesamten Vormittag anberaumt. Den Angeklagten drohen im Fall einer Verurteilung sechs Monate bis fünf Jahre Haft. Es gilt die Unschuldsvermutung.