Politik

Kärnten übernimmt Bundesrats-Vorsitz

Ab dem 1. Juli 2023 wird Kärnten den Vorsitz des Österreichischen Bundesrates übernehmen. Die Präsidentschaft wird von Claudia Arpa (SPÖ) wahrgenommen, die den Fokus auf Kinder und junge Generationen legen möchte.

Kärnten übernimmt den Vorsitz des Österreichischen Bundesrates. Claudia Arpa, die designierte Bundesratspräsidentin, kündigte an, den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Präsidentschaft auf die Belange von Kindern und jungen Generationen zu legen. Claudia Arpa plante, sich während ihrer Präsidentschaft insbesondere dem Thema „Kindern Perspektiven geben“ zu widmen. Sie betonte die Notwendigkeit, sich in Zeiten der Teuerung besonders den Kindern und Jugendlichen zuzuwenden.

Vorbild Kärnten

Kärnten hat mit dem neuen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz, das unter anderem den Zugang zu Kindertagesstätten und Kindergärten ab Herbst kostenlos macht, eine bedeutende Reform im Bereich der Elementarpädagogik eingeleitet. Dieses Modell, das jungen Familien Unterstützung bietet und das Bundesland als kinder- und familienfreundlichen Standort positioniert, möchte Arpa über die Landesgrenzen hinaus bekannt machen.

Kinderrechte-Ausschuss und parlamentarische Enquete

Der im Bundesrat verankerte Kinderrechte-Ausschuss ist ein geeignetes Forum, um fraktionsübergreifend über die Bedürfnisse junger Menschen und Kinder zu diskutieren. Während Arpas Präsidentschaft wird eine parlamentarische Enquete stattfinden, die sich der Bekämpfung von Armut, chancengerechter Bildung und Zukunftsperspektiven von Kindern widmet. Arpa betonte, dass Armut über Generationen prägt und weitreichende Auswirkungen auf alle Lebensbereiche junger Erwachsener hat.