Vergangenen Donnerstag unterschrieb Verena Polzer ihren Mandatsverzicht als NEOS-Gemeinderätin in Klagenfurt, im Beisein von NEOS-Klubobmann und Landessprecher Janos Juvan und Gemeinderat Robert Zechner. In einer Situation, in der sie „persönlich unter großem emotionalen Druck gestanden“ sei, „leider vorschnell“. Mit dieser Begründung zog Polzer jedenfalls ihren Mandatsverzicht drei Tage später, am Sonntag, schriftlich zurück. Für den ORF war sie Mittwochvormittag nicht erreichbar.
Polzer: „Stand unter Druck“
Landessprecher Juvan bestritt Druck auf Polzer, damit der bisherige Ersatzgemeinderat Christian Weinhold nachrücken könne, ausgeübt zu haben. Wenn sie nun doch als Mandatarin im NEOS-Klub weitermachen wolle, habe er damit keinerlei Problem, so Juvan. Ihm sei es nur um Klarheit gegangen.
Magistrat: Kein rechtmäßiger Mandatsverzicht
Laut Auskunft des Magistrates gibt es diese Klarheit: Von Polzer sei kein rechtmäßiger Mandatsverzicht eingelangt. Der muss laut Stadtrecht schriftlich und eigenhändig unterschrieben erfolgen. NEOS versandten das unterschriebene Dokument aber nur per E-Mail als Anhang an die Magistratsdirektion. Damit ist auch ihr Widerruf hinfällig und Polzer ist nach wie vor Mitglied des Klagenfurter Gemeinderates.
Stellungnahme von Polzer am Nachmittag
Mittwochnachmittag meldete sich Verena Polzer in einer schriftlichen Stellungnahme zu Wort. Auf sie sei kein Druck ausgeübt worden, sondern sie stand persönlich in dem Moment unter emotionalem Druck und traf somit eine voreilige, menschlich-emotional begründete Fehlentscheidung: „Es war ohnehin ein schwieriger Tag, weil ich rund drei Jahre lang mit aller Energie und vollstem Engagement für NEOS gearbeitet habe und das nun zurücklassen würde. Das schüttelt man nicht einfach so ab und geht. Eine so rasche zusätzliche Entscheidung über den Verbleib meines Mandates dann nicht wenigstens kurz in Ruhe überlegen zu können, hat mich diese Ad hoc-Fehlentscheidung treffen lassen.“