Lockdowns, Testangebote, schlechte Wirtschaftslage: Für die 132 Kärntner Gemeinden war das erste Coronavirus-Jahr ein schwieriges Jahr. Ganz anders sieht das jetzt zu Ende gehende zweite Jahr aus, sagte der Chef der Gemeindeabteilung in der Kärntner Landesregierung, Franz Sturm: „Das Jahr 2020 war für die Gemeinden extrem schwierig, weil die Einnahmen um etwa neun Prozent zurück gegangen sind. Im heurigen Jahr hat sich die finanzielle Lage deutlich besser entwickelt. Wir haben bei den Einnahmen ein Plus von 18 Prozent. Die Gemeinden werden wahrscheinlich sagen, es ist noch immer schwierig aber in Summe muss man sagen, die finanziellen Rahmenbedingungen haben sich deutlich zum Besseren verändert.“
Kommunalsteuern füllen Gemeindekassen
Weil die Gemeinden von den im Gemeindegebiet ansässigen Betrieben Kommunalsteuern einheben und die Auftragsbücher voll sind, füllen sich auch die Gemeindekassen wieder, so Sturm: „Da sieht man, dass wir heuer in Kärnten den höchsten Bechäftigugsstand hatten und das ist maßgeblich für die Einnahmen der Gemeinden aus der Kommunalsteuer. Aus diesem Bereich haben die Gemeinden heuer die größten Einnahmen erzielt, die jemals festgestellt worden sind.“
Gemeindefinanzen leicht im Aufwind
Nicht nur die Wirtschaft boomte heuer, auch die Gemeindefinanzen erholten sich wieder etwas. Die Einnahmen stiegen im Schnitt um 18 Prozent.
Doch es wurden auch Hilfspakete für die Gemeinden geschnürt, 80 Millionen Euro stehen zusätzlich für Projekte zur Verfügung, so Sturm: „Das größte Vorhaben in diesem Zusammenhang war die Sanierung der Eishalle in Klagenfurt oder die Schaffung von Bildungszentren in St. Stefan im Lavanttal.“
Nullsummenspiel trotz Förderungen für manche Gemeinden
Doch nicht alle profitieren von diesen Mehreinnahmen, denn auch die Ausgaben sind in den CoV-Jahren stark gestiegen. Vor allem Gemeinden, die kaum Wirtschaftsbetriebe und auch wenig Einwohner haben, sprechen von einem Nullsummenspiel, wie etwa der Bürgermeister von Zell-Sele, Heribert Kulmesch (SPÖ). So hätte die Ortsdurchfahrt durch Zell-Sele eigentlich schon seit längerer Zeit saniert werden sollen.
Dafür fehlt allerdings das Geld. Die Coronavirus-Pandemie kostete der 600 Einwohner-Gemeinde selbst kaum etwas, brachte aber auch nichts, sagte Kulmesch: „Für uns hat sich da nicht viel geändert. Also dieser Status des Finanzabganges hat sich überhaupt nicht verändert. Der Abgang ist marginal ausgeglichen worden aber im Prinzip haben wir das gleiche Problem wie vorher.“ Mehr Geld gibt es in Zell vorerst nicht. Aber dafür Hoffnung, dass das Land doch bald grünes Licht für die Sanierung der Straße gibt.