In Schallenbergs Rede am Dienstag habe es kein Wort der Entschuldigung gegeben, sagte Kaiser: „So durch eine Rochade zur Tagesordnung überzugehen – nach dem, was man für Österreich an negativem Beigeschmack erzeugt hat – zeigt nicht von großem Stil.“
Auf die Gespräche auf Bundesebene zwischen SPÖ und FPÖ angesprochen sagte Kaiser, er habe gesagt, dass es innerhalb des Parlamentarismusses auch Momente gebe, wo man sich „über Parteigrenzen und ideologische Barrieren hinweg, wenn es ein höheres Gut zu bewahren gilt, sich auch verständigen kann.“
„Kein Glaubwürdigkeitsproblem durch Gespräche mit FPÖ“
Moderator Armin Wolf warf ein, dass dies möglicherweise Hans Peter Doskozil nicht ganz so verstanden habe. Er sagte, dass die SPÖ-Führung bereit war, mit Herbert Kickl zu koalieren. Das sei laut Doskozil ein massives Glaubwürdigkeitsproblem für die SPÖ. Kaiser unterstrich, er sehe kein Glaubwürdigkeitsproblem, da nie über Koalitionen gesprochen worden sei. Es sei hingegen lediglich ausgelotet worden, welche Maßnahmen man ergreifen könne, „um diesem ÖVP-System, das durch Kurz verkörpert wurde, entgegenzutreten“, so Kaiser im Gespräch mit Armin Wolf in der ZIB 2.
LH Kaiser „empört“ über Kanzler-Rochade
Sehr viele Freunde hat sich der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) bei seiner Regierungserklärung im Nationalrat wohl nicht gemacht. In der ZIB2 ist dazu Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ).
Am Mittwoch will die türkis-grüne Regierung nach der Kanzlerrochade im Parlament zum politischen Alltag zurückkehren. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wird im Hohen Haus das Budget für das kommende Jahr vorlegen.