Seit der Schließung der Grenzen vor knapp drei Monaten wurden die Grenzkontrollen 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche, von Bundesheersoldaten unterstützt. Da mit der Aufhebung der Reisebeschränkungen ab sofort Fahrzeuge nur noch stichprobenartig kontrolliert werden, muss das Bundesheer die Lage neu bewerten, sagte am Donnerstag der Kärntner Militärkommandant Walter Gitschthaler.
„Wir bekommen nun von den Behörden neue Aufgaben zugeteilt, diese werden sich auf unserer Stärke der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten auswirken. Das heißt: Wir werden uns umstrukturieren müssen in den nächsten Tagen.“ Wo künftig die Soldaten, die an der Grenze nicht mehr gebraucht werden, eingesetzt werden, ist unklar. Insgesamt standen bisher 230 Soldatinnen und Soldaten an den Grenzübergängen zu Slowenien und Italien im Einsatz.
Österreich auf „grüner Liste“
Ab Donnerstag findet ja der Grenzübertritt zwischen Österreich und Slowenien wieder ungehindert statt. Die slowenische Regierung setzte am Mittwoch Österreich auf die „grüne Liste“ jener Länder, deren Bürgerinnen und Bürger ohne jegliche Auflagen ins Land dürfen, sagte Regierungssprecher Jelko Kacin bei einer Pressekonferenz. Auch seitens Österreich sind die Reisebeschränkungen nach Slowenien aufgehoben.
Unklare Situation für Kroatienurlauber
Was allerdings passiert, wenn österreichische Urlauber nach Kroatien weiterreisen und sie dann nach Österreich zurückkommen? Das ist noch unklar. Denn zwischen Österreich und Kroatien gibt es noch kein Abkommen. Der zuständige Bezirkshauptmann Bernd Riepan sagte am Donnerstag im ORF: „Unter den bestehenden Voraussetzungen, dass man nach wie vor ein Gesundheitszeugnis, das nicht älter als vier Tage sein darf oder eine 14-tägige Quarantäne nach der Rückkehr, sollte man eine Reise nach Kroatien momentan eher meiden.“ Mehr dazu in Grenzöffnung keine allgemeine Reisefreiheit.
Konrad Weixelbraun (ORF) berichtet von der Grenze
Auch die Kontrollen an den Grenzübergangen zu Slowenien werden sich verändern, die heimische Polizei wartet noch auf entsprechende Erlässe aus dem Innenministerium. ORF-Reporter Konrad Weixelbraun berichtet von der Situation vor Ort.
Friaul hofft auf „vernünftige Lösung“
Die Situation zwischen Österreich und Italien bleibt unverändert, die Grenzen sind zu, ob es zumindest regionale Öffnungen geben kann, das soll in den kommenden Tagen zwischen den Außenministerien geklärt werden. Kärntens italienische Nachbarregion Friaul-Julisch Venetien hofft in Sachen Grenzöffnung auf eine „vernünftige Lösung im gegenseitigen Interesse unserer Gemeinschaften“. Dies betonte der friaulische Präsident Massimiliano Fedriga bei einem Treffen mit dem slowenischen Botschafter in Italien, Tomaz Kunstelj, am Donnerstag in Triest.
Fedriga betonte, dass am Dienstag in seiner Region keine Neuinfizierten mehr gemeldet worden seien. „Die Fortschritte im Kampf gegen das Coronavirus sind ein extrem positives Signal“, sagte Fedriga. Die Grenzöffnung sei nicht nur für den Tourismus und den Handel, sondern für den Neustart einer Grenzregion aus Italienern, Slowenen und Österreichern wichtig.
Die italienische Regierung hatte kritisch auf Österreichs Beschluss reagiert, die Grenzen nach Italien nicht zu öffnen. Premier Giuseppe Conte warnte vor „Diskriminierung“, die aufgrund der Epidemie-Kurve in Italien nicht gerechtfertigt sei. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat dies zurückgewiesen.