Heuer könnte der Veranstalter, der Verein Bleiburger Ehrenzug, des 75. Jahrestages der etwa 40.000 in den letzten Kriegstagen geflüchteten Soldaten des Ustascha Staates gedenken wollen. Diese wurden von der britischen Besatzungsmacht an die Einheiten Titos ausgeliefert. Tausende verloren in der Folge ihr Leben. Die Gedenkveranstaltung wird wird häufig von Teilnehmern aus Kroatien besucht, die das faschistische Hitler-Deutschland verklären.
Entscheidung erst 48 Stunden vor Treffen möglich
Laut Auskunft der Landesregierung haben die Veranstalter bis 48 Stunden vor dem angemeldeten Termin Zeit, das Treffen zu fixieren. Das wurde bisher nicht gemacht, auch wenn die Veranstaltung im Februar angemeldet wurde. Die Polizei versucht, ausreichende Ressourcen einzuplanen. Noch ist nicht klar, ob das Gesundheitsministerium die durch die Krise bedingten Ausgangsbeschränkungen weiter verlängern wird. Wenn das der Fall ist, dürfte die Veranstaltung sowieso nicht stattfinden und niemand einreisen.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sagte allerdings am Freitag, was über den Sommer nicht möglich sein werde, seien Veranstaltungen mit vielen Menschen, die stehend nahe beieinander seien, sie werden nicht gestattet.
Immer wieder Zwischenfälle
Wegen wiederkehrender Zwischenfälle am Loibacher Feld und mangelnder Distanz der Teilnehmer zu faschistischem Gedankengut zog sich ja die Diözese Gurk Klagenfurt im Vorjahr vom jährlichen Kroatentreffen zurück – mehr dazu in Loibacher Feld: Kirche untersagt Bischofsmesse (kaernten.ORF.at; 8.3.2019). Im Jahr 2018 wurden sieben Teilnehmer festgenommen, danach gab es fünf Verurteilungen wegen Wiederbetätigung. Im Vorjahr waren die etwa 10.000 Teilnehmer deutlich disziplinierter.
Schon Anfang März sagte der neue kroatische Präsident Zoran Milanovic seine Teilnahme an dem Treffen ab. Er habe, anders als seine Vorgängerin Kolinda Grabar-Kitarovic, nicht vor, die umstrittene kroatische Gedenkstätte am 16. Mai auf dem Loibacher Feld in Bleiburg zu besuchen – mehr dazu in Kroatentreffen: Präsident kommt nicht.
ÖVP Kärnten: Ustascha-Treffen Riegel vorschieben
Der für Wirtschaft und Veranstaltungswesen zuständige Landesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP) sagte in einer Zusendung am Freitagnachmittag, dem Treffen am Loibacher-Feld sei heuer „jedenfalls weiter ein Riegel vorzuschieben“. Er sei diesbezüglich bereits mit dem Innenminister in Kontakt, „um diesem fragwürdigen Treffen heuer und hoffentlich ein für alle Mal den Garaus zu machen“, sagte Schuschnig.
Das Treffen sei generell abzulehnen, die Abhaltung heuer wäre durch Covid-19 auch gesundheitspolitisch ein „unverantwortliches Himmelfahrtskommando“. Es müsse klar und lückenlos geregelt sein, dass, auch wenn einzelne Beschränkungen bis dahin nicht mehr gelten, das Treffen nicht stattfinden kann, forderte Schuschnig.