Die Gemeinde Eisenkappel-Vellach, die wegen ihrer finanziellen Schieflage eine Aufsicht des Landes bekam, ist eine Ausnahme in Kärnten – mehr dazu in Revisorin für Eisenkappel-Vellach bestellt. Der Leiter der Gemeindeabteilung, Franz Sturm, sagte, im Österreichvergleich seien die Kärntner Gemeinden gut aufgestellt. Im Jahr 2019 seien die Ertragsanteile des Bundes die Haupteinnahmequelle gewesen. Da diese steigen, schauen die Gemeinden optimistisch in die Zukunft. Insgesamt werden 362 Mio. Euro vom Bund erwartet, um 15 Mio. mehr als prognostiziert worden war.
Gemeinden gut aufgestellt
Die 132 Kärntner Gemeinden kämpfen trotz höherer Zuwendungen vom Bund mit höheren Ausgaben für Schulen, Pflege oder Soziales, insgesamt waren es im Vorjahr 315 Mio. Euro.
Die Pro-Kopf-Verschuldung sei laut Sturm im Vergleich zu den Bundesländern unterdurchschnittlich und betrage rund 470 Euro pro Einwohner. „Das ist in etwa ein Drittel der Bundesländer Steiermark, Niederösterreich oder Oberösterreich. Die Verschuldung der Gemeinden in Kärnten ist die niedrigste im Österreichvergleich.“ Die Kärntner Gemeinden zeigen einerseits eine ausgeprägte Haushaltsdisziplin, sagte Sturm. Die Aufsichtsbehörde andererseits stelle den sparsamen Umgang sicher.
Zahl von Abgangsgemeinden sinkt
2018 gab es 20 Abgangsgemeinden. Verantwortlich dafür ist laut Sturm die Änderungen des Finanzierungssystems auf Bundesebene. „Heuer ist die Tendenz rückläufig, wir werden heuer rund 18 Abgangsgemeinden. Wenn die Ertragsanteile weiter so sprudeln, wird die Zahl von 18 noch weiter sinken.“
Gemeindevertreter klagen aber über die steigenden anteilsmäßigen Finanzierungen von Krankenanstalten etc. Laut Sturm bringe das die Gemeinden zunehmend an die Finanzierungsgrenzen. Rund 50 bis 60 Prozent der Ertragsanteile werden für die Finanzierung von Umlagen aufgewendet und gehen an das Land. Eine Lösung werde nur in Verhandlungen möglich sein, so Sturm, um eine neue Verteilung der Finanzierungen zuwege zu bringen. Peter Stauber, der Präsident des Gemeindebundes, sagte, es könne so nicht weitergehen, irgendwann werden die Gemeinden so nicht mehr finanzierbar sein. Man müsse alle Finanzströme neu anschauen und ordnen, so Stauber.
Laut einer Studie finden sich unter den 250 finanzkräftigsten Gemeinden Österreichs nur zwei in Kärnten. Auf Platz sieben Feistritz ob Bleiburg, was wohl dem Bosch-Mahlewerk zu verdanken ist. Und viel weiter hinten die Tourismusgemeinde Bad Kleinkirchheim.