Bei der exakten Bezeichnung des BFK auf dem Stimmzettel für die Landtagswahl wurde aus der „Liste für Fresach“ die gemeinsam mit dem BFK auf dem Stimmzettel steht, die „Liste für Friesach“. Das BFK zeigte sich am Donnerstag, als der Fehler bekannt wurde, empört, dass man nicht direkt verständigt wurde und kündigte eine rechtliche Prüfung an.
„Anwälte einhelliger Meinung“
Georg Palm, der Bundesobmann der Freien Bürgerpartei Österreich unter deren Dach das BFK kandidiert, sagte, es sei ein juristischer Formfehler der Landeswahlbehörde, daher behalte man sich einen Anfechtung vor: „Wir werden das sicher nicht einsetzen, um einen Volksentscheid zu kippen, aber wenn es ein knappes Ergebnis wäre, kann das das Zünglein an der Waage sein. Diesen Schritt behalten wir uns natürlich vor.“
23 Anwälte habe man kontaktiert und um ihre Einschätzung gebeten, elf hätten bereits geantwortet, so Palm. Einhellige Meinung sei, dass es ein Faux pas sei, der das Land Kärnten unter Umständen viel Geld kosten könnte."
Fehler auf Stimmzettel
Land: Wenig Chancen auf Erfolg
„Die zuständigen Juristen des Landes gehen davon aus, dass eine Klage bzw. ein Einspruch keinen Ausblick auf Erfolg hätte.“ Man gehe davon aus, dass auch bei einer Klage oder einem Einspruch das Wahlergebnis dasselbe bleibe. Er entschuldige sich für den Tippfehler, aber hier arbeiten auch Menschen, so Kurath. Es sei ein Versehen gewesen, bisher sei das auch in der Wahlgeschichte nicht vorgekommen. Jeder, der die Partei BFK wählen möchte, werde das auch tun.
Neudruck nicht möglich
Kommende Woche werde dieser Tippfehler bei einer Sitzung der Landeswahlbehörde besprochen, sagte Kurath. „Die Wahl wird mit diesem Stimmzettel weitergeführt, es haben manche per Briefwahl schon den Stimmzettel zurückgeschickt.“ Nach der Sitzung der Behörde werde man mehr wissen.