Der Aufenthalt in einer Asylunterkunft in Kärnten sei kein Gefängnis, darauf machte Barbara Roschitz aufmerksam. Es komme immer wieder vor, dass Asylwerber die Unterkunft freiwillig verlassen und sich abmelden. Dadurch falle man aus der Grundversorgung: „Die genannte Person, um die es da geht, hat in einem organisierten Quartier in Kärnten ungefähr ein Jahr auf den Ausgang des Asylverfahrens gewartet und hat Ende Jänner freiwillig dieses Quartier verlassen, weil er angegeben hat, er möchte gerne freiwillig nach Hause zurückkehren.“
Kärnten heute Asyl
“Jeder kann untertauchen“
Danach müsse man sich nach dem Meldegesetz innerhalb von 72 Stunden wieder anmelden, doch das machen viele nicht, so Roschitz. Es gebe keine Kontrollen oder gesetzliche Handhabe dagegen, so die Leiterin für das Flüchtlingswesen in Kärnten. „Es gibt mit Sicherheit eine gewisse Personengruppe, die sich von einem Quartier abmeldet und nicht unmittelbar darauf wieder eine Meldung nach dem Melderegister vornimmt. Das entzieht sich aber dann unserer Kenntnis, weil mit dem Verzicht auf die Leistungen der Grundversorgung unser behördlicher Auftrag auch endet. Jeder kann also untertauchen. Das ist eine Bringschuld der Person, sich dort, wo er oder sie sich aufhält, auch tatsächlich meldet.“
Afghane war in Kärnten unauffällig
Der besagte Asylwerber war absolut unauffällig, Barbara Roschitz kontrollierte Montagvormittag seinen Akt: „Der Asylwerber war seit ziemlich genau einem Jahr in Kärnten. Er war auch in zwei verschiedenen Quartieren untergebracht und war nach unseren Recherchen und Aufzeichnungen völlig unauffällig. Es hat keinerlei Zwischenfälle mit der genannten Person gegeben.“
Asylquartiere werden unterschiedlich oft kontrolliert
Nachdem er sich in Kärnten abgemeldet hatte, meldete sich der 27-Jährige noch beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Dazu gebe es auch einen Akt, sagte Roschitz. Das BFA helfe bei der Rückkehr nach Hause. Es gibt dann finanzielle Überbrückungshilfe und Startgeld und den Flug. Eine Einladung zu einem Gespräch landete bei der letzten Meldeadresse. Generell werden Asylquartiere unterschiedlich oft kontrolliert. Jene, wo dreimal täglich Essen angeliefert wird, täglich, alle anderen ein paar Mal pro Woche.
Die Gesetzeslage rief politische Reaktionen hervor. Nach einer Änderung rufen die Freiheitlichen mit Obmann Gernot Angerer auf. Er sieht Bundes- und Landesregierung gefordert.