Heringssalat, Krapfen und Getränke, aber keine Bierzeltatmosphäre. Die ÖVP war bei ihrem politischen Aschermittwoch vor rund tausend Gästen um staatstragendes Auftreten bemüht. Nur Landesparteiobmann Martin Gruber teilte auch gegen FPÖ, SPÖ-Chef Babler, die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling sowie gegen Binnen-E und falsch verstandene Toleranz aus.
„Das Martinsfest wird zum Lichterfest, damit sich ja auch niemand ausgegrenzt fühlt. Aber wenn Jugendliche mit Migrationshintergrund israelische Flaggen von Gebäuden reißen, dann sollen wir das verstehen und vor allem auch hinnehmen. Wo sind wir denn?“, so Gruber. Bei der Landtagswahl sei die ÖVP für Haltung gewählt worden, sagte Gruber.
Nehammer: Österreich-Plan
Haltung, Verantwortung und Werte betonte dann auch Bundesparteiobmann, Bundeskanzler Karl Nehammer. Stichwort Leitkultur: „Die, die sich nicht dran halten und dran halten wollen, aber alle freiwillig zu uns gekommen sind, sich dann entscheiden müssen, entweder annehmen oder eben auch wieder das Land verlassen.“ Nehammer verwies neuerlich auf seinen Österreich-Plan, etwa neue Kassenarztstellen oder dass Überstunden steuerfrei werden sollten: „Lasst uns die Devise leben. Gestalten wir dieses Land und spalten wir es nicht. Gehen wir es gemeinsam an.“
Seine Absage an eine Koalition nach der Wahl mit Herbert Kickl wiederholte Nehammer diesmal nicht.
Der ÖVP-Chef verwies zudem auf aus seiner Sicht erfolgreiche Projekte – man müsse aber auch zu Fehlern stehen, zu „Sachen, die verschlafen wurden“. In der Frage der Migration betonte Nehammer seine Abgrenzung von „denen, die an den radikalen Rändern stehen“. „Wir haben eine Verpflichtung: Der politischen Mitte die Bedeutung zu geben, die sie hat“, leitete Nehammer zum Ende seiner Rede über.
Der politische Aschermittwoch
Den Aschermittwoch nutzten die SPÖ. ÖVP und FPÖ auch dieses Jahr für Abendveranstaltungen mit pointierten Reden. Bei den traditionellen „Aschermittwoch-Reden“ ist bereits Wahlkampfstimmung aufgekommen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnte von den Rednern ein, „kurz innezuhalten“.
Guttenberg: „Putin darf Krieg nicht gewinnen“
Als Gastredner betonte der deutsche Ex-Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg die Bedeutung eines funktionierenden Europa, sollte in den USA Donald Trump wiedergewählt werden. Und er warnte vor einem Sieg Russlands in der Ukraine. „Diese sogenannten anderen Sorgen und Probleme verblassen im Vergleich zu dem, was passieren würde, wenn Vladimir Putin diesen Krieg gewinnt. Er darf diesen Krieg nicht gewinnen“, so Guttenberg. Warnungen gab es generell vor Populismus und extremen Rändern. Selbst stehe die ÖVP für eine Politik der Mitte, wurde betont, beendet wurde der politische Aschermittwoch staatstragend – mit der Bundeshymne.