In Kraft tritt das neue Modell mit 1. Jänner 2024. Bis dahin müssen auch die höchst unterschiedlichen Länderabgaben feststehen. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer stellten die neue ORF-Finanzierung am Donnerstag vor – mehr dazu in „ORF-Beitrag“ ersetzt GIS (news.ORF.at).
Zwei Bundesländer ohne Landesabgabe
Die Landesabgaben werden weiterhin im Rahmen des ORF-Beitrages eingehoben. Medienministerin Raab wies darauf hin, dass die Länder „die alleinige Kompetenz haben, diese einzuheben“. Die Bundesländer Vorarlberg und Oberösterreich heben beispielsweise keine Landesabgabe mit dem ORF-Beitrag ein.
Was Kärnten betrifft, so wird diese „Kulturabgabe“, wie es aus dem Büro von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hieß, zur Gänze „zweckgebunden für die Finanzierung der Kärntner Musikschulen verwendet“. Landesweit gibt es knapp 70 Musikschulen, in denen rund 15.000 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.
Kärnten will Abgabe weiter einheben
Im Interesse der Jugend will das Land an der Abgabe festhalten, hieß es aus dem Landeshauptmannbüro. Letztlich komme die Kulturabgabe der Gesamtbevölkerung zugute, da die jungen Musikerinnen und Musiker „bei unzähligen Veranstaltungen in allen Gemeinden mitwirken“, hieß es weiter.
Zuletzt lag die Landesabgabe für Kärnten bei 5,10 Euro. Die zukünftige Höhe werde von der neuen Landesregierung zu bestimmen sein, hieß es aus dem Büro des Landeshauptmannes. Im Finanzministerium wird mit einem Betrag von weniger als 20 Euro für Kärnten gerechnet, das wäre um rund ein Viertel weniger als bisher.