Ministrica Köstinger
APA/Helmut Fohringer
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Politik

Rücktritt von Elisabeth Köstinger

Die in Wolfsberg im Lavanttal geborene ÖVP-Politikerin Elisabeth Köstinger hat am Montag ihren Rücktritt als Landwirtschaftsministerin angekündigt. Sie wird auch ihr Nationalratsmandat zurücklegen und die Politik verlassen. Sie galt als enge Vertraute von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Köstinger ist auch u.a. für Tourismus, Telekommunikation und Zivildienst zuständig. Sie galt als enge Vertraute des vormaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Unter ihm stieg die frühere EU-Abgeordnete zur Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und schließlich Ministerin auf. Der Regierung gehörte sie mit Unterbrechung durch die Experten-Kabinette seit Ende 2017 an. Wer ihr nachfolgt, ist noch unklar. Sie war die einzige Kärntnerin in der derzeitigen Bundesregierung. Nach Köstinger gab am Montag auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt offiziell bekannt – mehr dazu in Nach Köstinger tritt auch Schramböck zurück.

Pressegespräch mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger

In einer persönlichen Erklärung hat Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ihren Rücktritt bekanntgegeben.

Gruber bedauert Rücktritt

Der Kärntner ÖVP-Landesrat Martin Gruber sagte in einer Reaktion, mit Elli Köstinger verbinde ihn nicht nur ein langjähriger politischer Weg, sondern auch eine sehr gute Freundschaft. Er bedaure es sehr, dass die Kärntner ÖVP sie als Politikerin und Kärntner Ministerin verliere. Bereits im Bauernbund sammelten beide Erfahrung und bestritten Wahlkämpfe. Zuletzt war die Zusammenarbeit zwischen Köstinger, Gruber und auch Tourismuslandesrat Sebastian Schuschnig aufgrund der Zuständigkeiten auf Bundes- bzw. Landesebene vor allem im Landwirtschafts- sowie im Tourismusbereich intensiv.

Lebenslauf

Köstinger wurde am am 22. November 1978 in Wolfsberg geboren. Volks-, Haupt- und Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe in Kärnten, seit 2003 Studium an der Universität Klagenfurt (Publizistik und Kommunikationswissenschaften, Angewandte Kulturwissenschaften). Bundesleiterin Landjugend Österreich 2002-2006, Bundesobfrau der Österreichischen Jungbauernschaft – Bauernbund Jugend 2007-2012, Abgeordnete zum Europaparlament 2009-2017, Generalsekretärin der ÖVP 2017, Nationalratspräsidentin November bis Dezember 2017, von Dezember 2017 bis Juni 2019 Landwirtschafts- und Umweltministerin. Seit Jänner 2020 Ministerin für Landwirtschaft, Telekommunikation, Tourismus und Zivildienst, Köstinger ist Mutter eines Sohnes.

FPÖ: „Lange absehbar“

In einer Aussendung bezeichnete FPÖ-Parteichef Erwin Angerer den Rücktritt von Elisabeth Köstinger als schon lange absehbar. "Offensichtlich ist das Klima zwischen den ehemaligen Kurz-Ministern und der jetzigen Riege schon so zerrüttet, dass Köstinger die Konsequenzen gezogen hat und es damit auch keine Kärntnerin mehr in der Regierung gibt. Wobei es schon bisher keinen wirklichen Einfluss Kärntens auf Bundesebene gegeben hat, wie man am abgesagten Sicherheitsausbau der B317 Friesacher Bundesstraße leider sehen kann“, so Angerer. Für Angerer seien Neuwahlen „jetzt der einzig richtige Weg“.

Der freiheitliche Landwirtschaftskammer-Vizepräsident Manfred Muhr wünscht sich für die Nachfolge Köstingers eine Person mit mehr Fachkompetenz, die auch die Sorgen der landwirtschaftlichen Bevölkerung ernst nimmt. „Die Revolution frisst ihre Kinder. Wenn keine Neuwahlen kommen, dann muss es aus Sicht der heimischen Bauern zumindest eine Person als Minister geben, der oder die sich endlich um die dramatischen Probleme der Land- und Forstwirte kümmert“, so Muhr.

Team Kärnten: Nicht überrascht

Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer zeigte sich am Montag über den Rücktritt nicht überrascht. Bereits im Vorfeld des Rückzuges des nunmehrigen Ex-Bundeskanzlers Sebastian Kurz habe Köstinger diesen Schritt angekündigt. Rückblickend auf die Arbeit Köstingers sieht Köfer die Entscheidung der Ministerin als „wohltuend“. Im Rücktritt Köstingers sieht Köfer den Versuch von ÖVP-Parteichef und Bundeskanzler Nehammer, im Vorfeld des türkisen Parteitages einen politischen und personellen Neustart zu signalisieren.