Ein Bürgermeister, der zum wiederholten Mal betrunken am Steuer erwischt worden ist und seinen Führerschein abgeben muss, sei für eine Gemeinde nicht tragbar, heißt es von der SPÖ Keutschach. Eine solche Führungskraft habe in der Politik nichts verloren, sagte die Grüne Gemeinderätin. Alkohol am Steuer sei kein Kavaliersdelikt, sagten die Mitglieder der Keutschacher Liste. Daher müsse Team Kärnten Bürgermeister Gerhard Oleschko selbst die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Das werde er nicht tun, sagte Oleschko.
Laut Gemeindeordnung Absetzung nicht möglich
Für ihn sei das eine rein private Angelegenheit, die mit der Gemeinde und seiner Arbeit rein gar nichts zu tun habe. Er werde sein Programm durchziehen. Das Ganze sei eine „blöde Geschichte“, hieß es von der ÖVP im Keutschacher Gemeinderat, vor allem für Oleschko selbst, ein bisschen aber auch für die Gemeinde. Auf die Arbeit des Bürgermeisters habe dieser Vorfall keinen Einfluss. Wenn er von selbst zurücktritt sei es ok, wenn nicht ebenfalls.
Diese konträren Ansichten werden wohl für heftige Diskussionen in der Keutschacher Gemeinderatssitzung am Mittwoch um 17.00h sorgen. Mehr als ein politischer Schlagabtausch ohne Folgen wird es aber wohl nicht werden, denn selbst wenn sich eine Mehrheit fände, absetzen kann der Gemeinderat den Bürgermeister, der direkt von den Bürgern gewählt ist, nicht. Ein Bürgermeister kann laut allgemeiner Gemeindeordnung nur dann abgesetzt werden, wenn er wegen einer vorsätzlichen Straftat zu einer Haftstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt worden ist.