Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung" (LVT) Kärnten forschten den 36-jährigen Rapper aus, der seine Neonazi-Songs jahrelang unerkannt verbreitet hatte.
Ermittlungen wegen Verbotsgesetz und Verhetzung
In Paternion führten am 20. Jänner BVT, LVT und Landeskriminalamt zusammen mit der Polizei eine Hausdurchsuchung durch, veranlasst von der Staatsanwaltschaft Wien. Entdeckt wurden Datenträger, Waffen, eine Reichskriegsfahne, NS-Devotionalien, Liedtexte oder ein kleines Mischpult. „Mr. Bond“ wurde festgenommen und in die Justizanstalt Klagenfurt überstellt.
Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen ihn nach dem Verbotsgesetz (Herstellung und Verbreitung von NS-Gedankengut) und Verhetzung. Sie wirft ihm vor, unter seinem Pseudonym zumindest seit 2016 Lieder im Internet und auf CDs veröffentlicht haben. Für seine Songs verwendete der Kärntner Musiktitel anderer Interpreten. Deshalb drohen ihm laut Innenministerium auch Konsequenzen wegen Urheberrechtsverletzungen.
Musik, Kampfsport und Neonazi-Ideologie
Musik und Konzerte spielen heute eine zentrale Rolle in der Neonazi-Szene, auch bei der Rekrutierung Jugendlicher. „Einschlägige Musik kann … oftmals auch als Einstieg in das Milieu dienen. Darüber hinaus sind Konzertveranstaltungen geeignet, zur Finanzierung der Szene erheblich beizutragen“, steht im Verfassungsschutzbericht 2019. Musik, Kampfsport und Neonazi-Ideologie würden bei großen Veranstaltungen zur „Erlebniswelt Rechtsextremismus“ kombiniert, in der sich die sonst ziemlich heterogenen Szene sammelt. Das allerdings auf internationaler Ebene, in Österreich würden solche Großkonzerte konsequent verboten.
„Rechtsextremismus hat viele Gesichter und Formen angenommen – umso wichtiger ist es, die Auseinandersetzung mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus aktiv zu fördern“, meinte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) anlässlich der Festnahme von „Mr. Bond“. Der Kampf gegen Rechtsextremismus – egal in welcher Form er sich zeigt – sei Teil unserer historischen Verantwortung.