Experten sind sich einig, dass es keine Frage ob, sondern wann ist, dass es in Europa zu einem großflächigen Stromausfall, einem Blackout kommt. Beinahe passierte das vor zwei Wochen. Nachdem vermutlich mehrere Kraftwerke in Südosteuropa plötzlich ausgefallen waren, mussten Kraftwerke in Österreich schlagartig hochgefahren werden, um einen Blackout zu verhindern.
Landesregierung soll Förderung beschließen
Im Ernstfall brechen gewohnten Kommunikationswege zusammen, ebenso die Wasserversorgung oder elektronische Bezahlsysteme und vieles mehr. Gemeinde- und Katastrophenschutzreferent Landesrat Daniel Fellner (SPÖ) sagte daher am Sonntag in einer Aussendung, dass sich Kärnten auf so ein Bedrohungs-Szenario seit Jahren intensiv vorbereite. Deswegen stehe auch die Richtlinie zur Förderung einer Notstromversorgung für mindestens einen Standort als zentrale Anlaufstelle für Katastrophenfälle in den Kärntner Gemeinden in der Regierungssitzung am Dienstag zur Beschlussfassung an.
Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft Blackout
Auf Basis der Erkenntnisse aus den beiden Combined-Success-Übungen der vergangenen Jahre, in denen der Ernstfall eines Blackouts simuliert wurde, habe die speziell für diese Bedrohungsszenarien zusammengestellte Arbeitsgemeinschaft (AG) Blackout überlebenswichtige Maßnahmenempfehlungen ausgearbeitet. Die AG setzt sich aus einem Team von führenden Persönlichkeiten aus den Blaulicht-Einsatzorganisationen, der Polizei, dem Österreichischen Bundesheer und dem Zivilschutzverband zusammen.
Gemeinden müssen vorbereitet sein
Die mit Notstrom versorgten „Leuchttürme“ in den Gemeinden sollen für die Bevölkerung zentrale Versorgungsknotenpunkte darstellen, um etwa Kontakt zu Ärzten, Zugang zu Medikamenten, Versorgung mit Lebensmitteln oder anderen überlebenswichtigen Gütern zu gewährleisten. Daher soll es ein Förderungsprogramm für den Ankauf eines Aggregrats geben. Die Anschaffung der für diesen Standort abgestimmten mobilen Notstromversorgung inklusive der zentralen Einspeisestelle müsse gewährleisten, dass die Gemeinde für den Katastrophenfall bestmöglich vorbereitet sei.
Anlaufort für Bevölkerung
Die Standorte für die Notstromaggregate müssen laut Fellner öffentliche Gebäude sein, die eine gewisse Mindestanforderung an benötigter Infrastruktur aufweisen, etwa Heizungsmöglichkeit, Beleuchtung mit Notbeleuchtung, Kochgelegenheit mit Bevorratungsmöglichkeit, sanitäre Anlagen, Telefon Internetanschluss und Wasseranschluss.
Gefördert werden maximal 75 Prozent bis zu einem Höchstbetrag von 30.000 Euro pro Standort als verlorener Investitionszuschuss. Statuarstädte können bis zu vier Standorte, Bezirksstädte bis zu zwei Standorte und Gemeinden einen Standort beantragen. Das Gesamtfördervolumen dieser Richtlinie belaufe sich auf insgesamt zwei Millionen Euro.
Der Zivilschutzverband weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch die Einrichtung solcher „Leuchttürme“ die Eigenvorsorge nicht vernachlässigt werden dürfe. Jeder müsse selbst dafür sorgen, dass er genügend Lebensmittel, Wasser und Koch- bzw. Heizmöglichkeit habe. Die Gemeindeangebote seien für Notfälle.
FPÖ unterstützt Aktion
FPÖ-Obmann Gernot Darmann sagte in einer Reaktion am Sonntag, die FPÖ Kärnten unterstütze den Plan des Katastrophenschutzreferenten, den Ankauf von Notstromaggregaten in jeder Gemeinde zu fördern. Es sei eine erste, verspätete Minilösung, aber dennoch zu unterstützen. Dringend nötig wären aber zwei weitere Maßnahmen, die die FPÖ schon vor Monaten im Landtag beantragt habe: Der Ausbau der drei Garnisonsstützpunkte Klagenfurt, Villach und Spittal zu Sicherheitsinseln, die im Notfall Anlaufstationen für Tausende Menschen sein können. Dazu die Errichtung von großen Sonnenstrom-Speicheranlagen an allen Industriestandorten, welche im Fall eines Blackouts ganze Gemeinden mit Not-Energie versorgen könnten.