Im Nationalratswahlkampf hat die Intensivphase begonnen. Herbert Kickl ist für die FPÖ in Kärnten unterwegs, am Samstag etwa am Bleiburger Wiesenmarkt. Zuvor hatte er in Klagenfurt in einem Pressegespräch mit dem Kärntner FPÖ-Spitzenkandidaten Erwin Angerer und Landesparteichef Gernot Darmann dargelegt, dass er in der Bundesregierung eine Fortsetzung von Türkis-Blau wolle.
Nie mehr „nach Ibiza“
Kickl selbst versprühte beim Kärnten-Besuch Optimismus. Er sei guter Dinge, die 31,8 Prozent in Kärnten bei der Nationalratswahl 2017 dieses Mal toppen zu können. Landesparteichef Gernot Darmann hatte sich dazu im ORF Kärnten-Sommergespräch zurückhaltender geäußert.
Auf Bundesebene strebt die FPÖ eine Neuauflage von Türkis-Blau an – auch wenn die ÖVP die Koalition im Mai offiziell wegen Kickl als Innenminister aufgekündigt hat. Herbert Kickl: „Was wir anders machen müssten, ist, dass keiner mehr von uns auf Ibiza fährt, das ist ja wohl vollkommen klar, dieser Bock wurde geschossen. Wegen dieses Bocks hätte man aber nicht die Regierung sprengen müssen.“
Trotz Kurz-Nein: Kickl will Innenminister werden
Er selbst wolle wieder Innenminister werden, sagt Kickl, auch wenn ÖVP-Chef Sebastian Kurz das zuletzt mehrfach ausgeschlossen hat.
Kickl: "Der Sebastian Kurz hat schon vieles gesagt, was er dann später revidiert hat.“
Ist Kickl als Innenminister also eine FPÖ-Koalitionsbedingung? „Er (Anm. der Redaktion: gemeint ist Sebastian Kurz) hat eine Verhandlungsposition, wir haben eine Verhandlungsposition – das ist das Wesen von Verhandlungen, sonst brauchen wir gar nicht damit anzufangen.“
FPÖ-Chef: Kärntner Bevölkerung will Kickl
Landesparteiobmann Darmann stellte sich hinter Kickl und versicherte diesem, „dass nicht nur deine Partei in Kärnten hinter dir steht, und sich dich wieder dorthin zurück wünscht – und daran arbeiten wird – sondern dass es der Großteil der Bevölkerung, wie wir das vernommen haben, gleich sieht und einen Innenminister Herbert Kickl sehen will.“
Inhaltlich will Kickl seinen Kurs in puncto Sicherheit und Grenzschutz fortführen. 600 Flüchtlinge, die am Freitag per Boot auf Lesbos gelandet sind, und den Regierungswechsel in Italien nennt er ein Alarmsignal: „Da muss man einfach dagegenhalten. Das heißt für mich selbstverständlich, dass wir ein starkes Innenministerium und einen starken Innenminister brauchen, der dann auch den Mut hat, unsere Grenzen zu schützen.“ Er würde auch Grenzkontrollen zu Italien vorbereiten, so Kickl, im Kampf gegen Drogenkriminalität mehr junge Polizisten ausbilden und die Polizeikaserne in Krumpendorf sanieren.
FPÖ-Spitzenkandidat Angerer für Pflegescheck
Der Kärntner Spitzenkandidat Erwin Angerer sagte, Leistungsträger und kleinere Einkommen bräuchten Entlastung, Unternehmer weniger Bürokratie. Zum Schwerpunktthema Pflege gibt es die „Überlegung, einen Pflegescheck zu ermöglichen, um den Menschen diese finanzielle Unterstützung zur Verfügung zu stellen, damit sie mit diesem Geld die Pflege, die sie jeweils brauchen, auch zu Hause in Anspruch nehmen können.“ Das sei günstiger und besser als Heimplätze zu finanzieren, so Angerer.
Eine Woche vor der Wahl wird Kickl noch einmal zwei Tage lang in Kärnten um Stimmen werben.