Bleiburger Kaserne vor Besichtigung
Laut Plan werden die SIVBEG-Mitarbeiter die Goiginger-Kaserne besichtigen und den Bleiburger Bürgermeister Stefan Visotschnig treffen. Externe Experten sollen dann den Wert des Areals ermitteln. Für das kommende Frühjahr ist schließlich die öffentliche Ausschreibung geplant.
ORF/Christof Glantschnig
Die Bleiburger Kaserne
Vom Verteidigungsministerium ist bereits der Befehl ergangen, die Lehrkompanie bis Ende Juni 2016 von Bleiburg in die Windisch-Kaserne nach Klagenfurt abzusiedeln.
Durchgriffsrecht ab Oktober
Noch ist die Goiginger-Kaserne voll belegt. Kommende Woche kommen rund 100 Einjährig Freiwillige, also junge Rekruten, für vier Monate nach Bleiburg. Zumindest sieht das der offizielle Plan vor. Die Unterbringung von Flüchtlingen in der Kaserne ist damit aber noch nicht völlig vom Tisch. Mit dem für Oktober angekündigten Durchgriffsrecht könnte der Bund die Kaserne selbst zur Asyl-Unterkunft umfunktionieren, sollte die Stadtgemeinde die vorgesehenen 1,5 Prozent Flüchtlingsquote nicht erfüllen - mehr dazu in „Durchgriffsrecht auf ein Jahr beschränken“. Im Moment liegt Bleiburg mit 57 Asylwerbern ganz knapp darunter. Das bestehende Quartier soll laut Bürgermeister Visotschnig in Kürze auf 80 Plätze aufgestockt werden.
Ossiach: Baustopp wird eingehalten
Das Durchgriffsrecht des Bundes könnte unter Umständen auch in Ossiach zum Tragen kommen. Beim geplanten Flüchtlings-Verteilerquartier im ehemaligen Kriegsblindenheim steht im Moment alles still. Der von der Gemeinde verhängte Baustopp wurde laut Bürgermeister Johann Huber vom Eigentümer zwar beeinsprucht, er wird aber eingehalten.
Privat
Das ehemalige Kriegsblindenheim in Ossiach
Die Gemeinde hat unterdessen dem Land sechs leerstehende Wohnungen in Alt-Ossiach als Unterkünfte für Flüchtlingsfamilien angeboten. Um die 30 Menschen hätten darin Platz. Damit würde die 740-Einwohner-Gemeinde ihre Quote übererfüllen, so Bürgermeister Huber - mehr dazu in Asyl: Ossiach bietet Wohnungen an.
Kaiser: Asylquote erstmals erfüllt
In Kärnten geht die Suche nach Asylquartieren währenddessen unvermindert weiter. Rund 3.200 Flüchtlinge werden zur Zeit betreut. Bis Jahresende werden laut Schätzungen 5.000 Plätze notwendig sein. Dazu sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ): „Wir haben gestern erstmals über 100 Prozent der Quote erfüllt, aber wir merken den Andrang der da ist und es ist notwendig, ständig weitere Quartiere zu machen“.
Wenn man es aus eigener Kraft nicht schaffen sollte, die benötigten Quartiere zur Verfügung zu stellen, werde man damit rechnen müssen, dass der Bund „die eine oder andere Kaserne oder Fläche“ zur Nutzung heranziehe. Etwas überraschend, aber ein prinzipiell positiver Schritt sei laut Kaiser die geplante Bestellung von Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad zum Flüchtlingskoordinator des Bundes. Dieser sei gut vernetzt und werde sich nun beweisen müssen, so Kaiser.