AK-Wahl: Erdrutschsieg für FSG
Bei der Arbeiterkammerwahl 2009 erreichte die FSG 66,8 Prozent der Stimmen und konnte somit heuer ihr Ergebnis um 10,1 Prozent verbessern. Das Ergebnis sei ein österreichweiter Rekord, sagte FSG-Spitzenkandidat und AK-Präsident Günter Goach: „Es ist das beste Ergebnis, das je bei einer Arbeiterkammer-Wahl in der Zweiten Republik erzielt wurde.“
Das BZÖ erreichte 3,96 Prozent, 2009 waren es noch 20 Prozent. Der ÖAAB kam auf 5,17 Prozent (2009: 6,6 Prozent), die Grünen auf 5,43 Prozent (2009: 3,4 Prozent) und die Freiheitlichen erreichten 8,49 Prozent (2009: 2,7 Prozent).
BZÖ verliert zwölf Mandate
In Mandaten bedeutet das: 56 Mandate für die FSG (ein Plus von acht Mandaten), sechs Mandate für die Freiheitlichen Arbeitnehmer (plus vier) und jeweils drei Mandate für den ÖAAB (ein Minus von einem Mandat) und die Grünen (plus ein Mandat).
Das BZÖ hält nun zwei Mandate und verliert damit zwölf Mandate. Von den elf Vorstandsmandaten gehen zehn an die Sozialdemokraten und eines an die Freiheitlichen.Das BZÖ von heute ist jedoch mit dem BZÖ von damals schwer vergleichbar: Die Orangen standen 2009 noch in der direkten Erbfolge des verstorbenen Landeshauptmanns Jörg Haider, ehe sie via die Zwischenstation FPK wieder zur FPÖ zurückkehrten. Insofern freute sich BZÖ-Kandidat Klaus Kotschnig bereits über den Einzug. Seit 2009 hätten sich die politischen Gegebenheiten sehr geändert, man sei mit einem gänzlich neuen Team angetreten. Im Gegenzug wuchsen die Freiheitlichen Arbeitnehmer unter Manfred Mischelin zwar von 2,7 auf 8,5 Prozent an. Für Mischelin dennoch eine „unvorstellbare Niederlage“.
Goach setzt weiter auf Zusammenarbeit
Für Goach ist das deutliche Wahlergebnis ein „großer Auftrag“. Trotz der satten Mehrheit der FSG will Goach auch künftig alle übrigen Fraktionen in die Arbeit einbinden. „Alles andere wäre dumm, wir setzen uns ja alle für Arbeitnehmer ein“, so Goach. Für Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner ist die Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaft und Partei mit ein Grund für den Wahlerfolg. Goachs Stellvertreterin wird Ursula Heitzer, Betriebsratsvorsitzende des Deutsch Ordens Spital Friesach. Damit wird erstmalig in Kärnten eine Frau Vizepräsidentin der Arbeiterkammer.
AK Kärnten
Wahlsieger Günter Goach.
ÖAAB-Spitzenmann Christian Struger bedauert, dass nun alle AK-Umlagen „in roter Hand“ seien. „Das ist eine demokratiepolitisch Watschn“, sagte er. Für ihren Parteifreund sprang auch die Wiener ÖAAB-Chefin Gabriele Tamandl in die Bresche, sie ortete FSG-Schleichwerbung im Wahlkampf.
Grüne verdoppelten Ergebnis
Bei den Grünen zeigte man sich durchaus zufrieden. „Wir haben uns annähernd verdoppelt und unser Wahlziel erreicht“, sagte Landessprecher Frank Frey. Das Wahlergebnis spiegle durchaus den Landestrend.
Insgesamt waren rund 160.000 Kärntner wahlberechtigt, rund 64.700 gingen zu den Urnen. Die Wahlbeteiligung sank von 44 Prozent (2009) auf 40,57 Prozent. Im Vergleich zu anderen Bundesländern sei die Kärntner Wahlbeteiligung dennoch „erfreulich“, erklärte AK-Direktor und Wahlleiter Winfried Haider. Das endgültige Ergebnis der AK-Wahl in Kärnten wird nach Auszählung aller Wahlkarten am Montag, dem 17. März, feststehen. Große Änderungen werden nicht erwartet, da nur mehr rund 150 Wahlkarten ausgezählt werden müssen.