Kredit vom Bund: Budgetziele offen
Kärntens Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ) bezeichnete den Verlauf der Verhandlungsrunde auf Beamtenebene zur Kreditfinanzierung Kärntens durch die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) als positiv. „Es konnten weitere offene Punkte geklärt werden“, sagte sei.
Einigung „wenn möglich noch in dieser Woche“
Offen sei nun im Wesentlichen noch die Frage der von Kärnten zu erreichenden Budgetziele. Schon letzte Woche hieß es dazu, Kärnten sei sogar bereit, ein um zehn Prozent besseres Budgetergebnis zu erbringen, als es im Stabilitätspakt zwischen dem Bund und den Ländern vorgesehen sei.
Um diesen Punkt zu klären, soll es bald eine Gesprächsrunde auf politischer Ebene geben. „Wenn möglich noch in dieser Woche“, skizzierte Schaunig den angestrebten Zeitplan. Damit könne das Ziel, den Rahmenvertrag für die Kreditvereinbarung bis Monatsende zu formulieren, erreicht werden.