TS-Krisensitzung unerwartet beendet

Die Krisensitzung des Teams Stronach (TS) in Niederösterreich ist am Mittwochnachmittag abrupt zu Ende gegangen. Für den abgesetzten Kärntner Parteichef Gerhard Köfer blieb eine Lösung aus, eine Parteispaltung sei damit noch nicht vom Tisch.

Die rebellischen Kärntner um Landesrat Köfer drohen ja mit einer Abspaltung und hatten ein Ultimatum bis zum Wochenende gestellt. Erst in der Nacht auf Mittwoch wurde Köfer zur ersten Sitzung des Bundesdirektoriums, des neuen TS-Bundesparteigremiums, in Oberwaltersdorf eingeladen. Er wollte bei der Sitzung über eine personell und finanziell autonome Landesgruppe unter eigenem Namen verhandeln, denn so sei es in jeder anderen Partei üblich, meinte Köfer.

Kathrin Nachbaur, Statthalterin von Parteigründer Frank Stronach, verließ das Areal im niederösterreichischen Oberwaltersdorf allerdings schon gegen 14.00 Uhr, weil sie einen dringenden Termin habe, hieß es. Kurz zuvor hatte es noch geheißen, es werde „Open End“ geredet.

Köfer: Keine Zeit zu reden

Der von Frank Stronach nach der Nationalratswahl abgesetzte Kärntner Landeschef zeigte sich daraufhin verärgert. Er sei aber „wenig überrascht über die Art, wie man mit einem Problem umgeht“, sagte er nach der Sitzung. „Ich fahre nach Hause mit keiner Entscheidung“, sagte er, „das ist das, was ich nicht wollte, wir haben die Hand ausgestreckt.“

Man habe die Forderungen deponiert, es sei aber keine Zeit reserviert worden, über die Kärntner Wünsche zu reden. Nach dem Mittagessen sollte die Sitzung eigentlich weitergehen, dazu kam es aber nicht. Einen neuen Termin mit Nachbaur habe er nicht, so Köfer. Er werde nun zurück nach Kärnten fahren und mit seinen Mitstreitern den Tag Revue passieren lassen beziehungsweise besprechen, wie es weitergehe.

Parteispaltung „möglich“

Eine Parteispaltung sei jedenfalls nicht vom Tisch, so Köfer. Man erwarte sich klare Zugeständnisse. Das Ultimatum bis zum Wochenende hält Köfer aufrecht, seine Hand sei noch bis Ende der Woche ausgestreckt, sagte er. Dass die Partei weiterhin aus Wien bestimmt wird, will Köfer jedenfalls nicht akzeptieren: „Unsere Wünsche sollte man ernst nehmen und nicht darüber hinweggehen.“ Sollte es keine Lösung geben, werde man „am Wochenende über die Konsequenzen entscheiden“. Auf die Frage, ob eine Abspaltung von der Partei dann eine Option sei, meinte Köfer zum ORF: „Das könnte möglich sein.“

Das am Vormittag einstimmig ins Leben gerufene „Bundesdirektorium“ sei sicher „zu wenig“, meinte Köfer. Thema war auch jene Million Euro, die die Landesgruppe an Stronach zurückzahlen soll - mehr dazu in Team Stronach: Machtkampf um Konten. Ums Geld gehe es nicht, betonte Köfer nach der Sitzung: „Wenn Stronach seine Million wiederhaben will, dann soll er sie auch bekommen.“ Im Vorfeld der Sitzung hatte Köfer etwas zurückgerudert. Er beharre nicht mehr darauf, Parteichef zu sein, sagte er.

Schalli: Köfer schwierige Persönlichkeit

Die Forderungen der rebellischen Kärntner werden von Siegfried Schalli nicht geteilt. Schalli wurde von der Bundespartei zum neuen Landeschef gekürt. Inhaltlich gebe es zwar Punkte, denen er zustimmen könne, aber die „Art“ - entweder alles erfüllen oder Abspaltung - störe ihn, sagte Schalli. Gefragt nach seinem Verhältnis zu Köfer meinte Schalli, dieser sei „eine Persönlichkeit, die auch schwierig ist“. Köfer habe seine Absetzung emotional und als Demontage seiner Person gesehen, aber es handle sich eigentlich um einen richtigen Schritt, die Funktionen Landesrat und Landesparteichef zu trennen, so Schalli.

Turbulenzen auch in Salzburg und Vorarlberg

Turbulenzen gibt es auch in der Landesgruppe Vorarlberg, diese löste sich Dienstagabend de facto auf - mehr dazu in TS: Hagen will neue Landesgruppe aufbauen (vorarlberg.ORF.at). In Abwesenheit von Landesobmann Christoph Hagen erklärten die anwesenden neun Ortsgruppenobleute und zwei Vorstandsmitglieder aus Protest gegen Hagen ihren Rücktritt. Hagen will eine neue Landesgruppe aufbauen und eventuell doch bei der Landtagswahl 2014 antreten.

Der ebenfalls von der Bundespartei abgesetzte Landeschef Salzburgs, Hans Mayr, stellte sich am Mittwoch auf Köfers Seite, wiewohl die Salzburger nicht mit Abspaltung drohen. Man habe mit der Einsetzung des Bundesdirektoriums erste Schienen gelegt, welchen Wert das habe, werde man erst sehen, sagte Mayr. Das wäre aber notwendig, um Parteigründer Stronach tatsächlich etwas Macht zu nehmen. Zumindest die Finanzen scheinen in der Salzburger Landespartei nun geregelt, das Salzburger Team muss die Wahlkampfkosten für die Landtagswahl nicht zurückzahlen - mehr dazu in TS Salzburg muss Wahlkampf nicht rückzahlen (salzburg.ORF.at).

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