Wahlergebnisse vorab auf Facebook

Kurz hat es in Kärnten im Rahmen der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Aufregung um vorzeitig veröffentlichte Wahlergebnisse aus dem Lesachtal gegeben. Folgen habe dies keine, der Gesetzgeber müsse sich aber etwas überlegen, hieß es.

Auf einer Facebookseite wurde das Wahlergebnis aus dem Lesachtal bereits um 14.00 Uhr statt um 16.00 Uhr veröffentlicht. Erlaubt ist dies erst nach Schluss der letzten Wahllokale, damit das Wahlergebnis nicht beeinflusst werden kann. Da es sich aber um kein offizielles Ergebnis gehandelt habe, werde dies keine Konsequenzen haben. Die Wahl sei also gültig, sagte Gerhard Jesernig, Leiter der Landeswahlbehörde, gegenüber dem ORF. Künftig werde es aber vielleicht sinnvoll sein, in allen Gemeinden die Wahllokale zur gleichen Zeit zu schließen, meinte Jesernig.

„Kommt häufiger vor“

Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sagte dazu, via Smartphone werden in letzter Zeit häufiger Ergebnisse direkt aus den Wahlkommissionen, noch während der Auszählung gepostet. Das sei zumindest ein Hinweis auf den Trend. Das gebe noch keine gesetzlichen Regelungen, was solche Veröffentlichung via Social Media betreffe. Der Bund diskutiere aber bereits darüber, weil so eine Vorab-Veröffentlichung das Wahlergebnis beeinflussen könnte. Bei Nationalratswahlen sei das Problem größer, weil das Gesamtergebnis beeinflusst werden könne. Man werde sich etwas überlegen, ob man solche Personen strafen sollte. Auch sie meinte, ein gemeinsamer Wahlschluss sei sinnvoll.

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