Analyse: Keine Bestätigung für Kärntner Koalition
In Kärnten haben die Parteien der Dreier-Koaliton bei der Nationalratswahl zulegen können, die ÖVP allerdings nur um 0,34 Prozent. Eine Bestätigung für den Regierungskurs in Kärnten sieht Politologin Stainer-Hämmerle darin nicht. „Nur bedingt“, sagte sie am Montag im ORF-Interview. Die Wähler würden sehr wohl zwischen Landes- und Bundespolitik unterscheiden.
Dass alle Parteien Stimmenzuwächse verzeichneten, liege auch am Ergebnis der Nationalratswahl 2008. Damals stimmten in Kärnten über 35 Prozent für Jörg Haiders BZÖ, diese Stimmen seien nun neu verteilt worden. Dass die ÖVP in Kärnten nach der Landtagswahl durch die Dreier-Koalition eine linke Mehrheit ermöglicht habe, das hätte ihr so mancher Stammwähler und vor allem ehemalige BZÖ-Wähler wohl übel genommen, meint Stainer-Hämmerle.
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Krempelt BZÖ den Landtag um?
Das BZÖ könnte nach der Nationalratswahl noch in dieser Legislaturperiode die politische Landschaft in Kärnten verändern, so die Politologin. Das BZÖ ist nach der Nationalratswahl nicht mehr im Parlament vertreten, im Kärntner Landtag jedoch mit zwei Abgeordneten. Wie sich das BZÖ in Kärnten weiter entwickle, etwa bei den Gemeinderatswahlen in zwei Jahren, werde noch spannend.
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Viel werde davon abhängen, ob Josef Bucher in den Landtag zurückkehrt - mehr dazu in Wahlverlierer BZÖ - wie geht es weiter. Stainer-Hämmerle kann sich auch vorstellen, dass die beiden BZÖ-Mandatare im Landtag sich von der Partei abwenden und eine andere Gruppierung stärken.
Keine zweite „Abstrafung“ für FPÖ
Die FPÖ gewann mit 18,5 Prozent im Vergleich zur letzten Nationalratswahl 2008 zehn Prozent, andererseits waren die heutigen Blauen bei der letzten Wahl zum Großteil BZÖ-ler mit damals 38 Prozent. Die FPÖ konnte sich im Vergleich zur Landtagswahl (16,9 Prozent, Anm.) leicht steigern, eine zweite Abstrafung sei also ausgeblieben, so die Politologin. Bundesweit habe die Kärntner FPÖ nicht den Bonus gebracht, den man sich vielleicht erhofft hatte, allerdings sei sie auch kein „Klotz am Bein“ gewesen. Künftig würden die Kärntner FPÖ-Mitglieder bundespolitisch jedenfalls keine große Rolle mehr spielen.
“Frank Stonach schadete Wahlergebnis“
Das Team Stronach erhielt in Kärnten für eine Partei, die in der Landesregierung sitzt, mit sieben Prozent relativ wenig Wählerstimmen. Der Partei hätten vor allem die Auftritte von Frank Stronach geschadet, meint Stainer-Hämmerle. Die Zukunft der Partei sei ungewiss. Stainer-Hämmerle glaubt jedenfalls nicht, dass es der Partei gelingt, in einer weiteren Landesregierung Fuß zu fassen.