Kroatentreffen: Kaiser sieht Kickl gefordert
Obwohl die Katholische Kirche eine Bischofsmesse auf dem Loibacher Feld untersagt hatte, wollen die Veranstalter die Gedenkfeier abhalten. Alljährlich kommen tausende Kroaten, um eine Messe zu feiern und der Toten zu gedenken. Doch weil immer wieder auch Rechtsextreme und Anhänger des damaligen faschistischen Ustaschasystems zur Feier kommen, sucht man nach Wegen, das Treffen zu verbieten - bislang ohne Erfolg. Die Veranstalter wollen das Treffen am 18. Mai „im gleichen Format wie bisher“ abhalten - mehr dazu in Verein will Kroatentreffen durchführen.
ORF
Das Treffen wird genau beobachtet
Kaiser sagte am Donnerstag in einer Aussendung, um ein Totengedenken ohne jede politische Manifestation und ohne Zurschaustellung faschistischen Gedankengutes zu gewährleisten, müsse das Innenministerium...entsprechende Maßnahmen gegen die rechtsextremen Auswüchse dieses Treffens ergreifen.
Auslieferung durch Briten
Die Gedenkfeier findet für jene Menschen statt, die von den Briten am Ende des Zweiten Weltkriegs an die siegreichen kommunistischen Partisanen ausgeliefert wurden. Sie waren nach Österreich geflüchtet, nachdem Nazi-Deutschland kapituliert hatte, und hatten sich den Briten ergeben. Darunter waren Zivilisten, aber auch Kämpfer der rechtsextremen Ustascha. Nach der Auslieferung an die Partisanen kam es zu Massakern.
Für Versammlungsrecht zuständig
Kaiser erwarte sich vom Innenminister, dass er nach der Ankündigung des Vereins „Bleiburger Ehrenzug“ als für das Versammlungsrecht verantwortliche Behörde „alles unternimmt“, um neuerliche faschistische und rechtsextreme Kundgebungen und Sympathieäußerungen in jedweder Form bei der Versammlung am Loibacher Feld rigoros zu unterbinden. Bis dato habe der Innenminister beharrlich geschwiegen.
Laut Kaiser sei es „höchst an der Zeit“, durch entsprechende Maßnahmen und gegenüber Veranstaltern ebenso wie gegenüber Vertretern des offiziellen Kroatien klar zu machen, dass Österreich keine wie immer gearteten rechtsextremen Kundgebungen dulde. Nach dem letzten Treffen in Bleiburg gab es mehrere Anzeigen wegen Wiederbetätigung, einige Kroaten wurden verurteilt.