Ex-NEOS-Chef gründet eigene Liste

Drei Monate nach dem Partei-Ausschluss von Ex-NEOS-Landessprecher Klaus-Jürgen Jandl gründet dieser eine eigene Liste. Jetzt will er mit „Neues Klagenfurt - Liste Jandl“ neu durchstarten. Formal ist das erst 2021 - nach Wahlen - möglich.

Jandl war wegen Parteiquerelen von NEOS ausgeschlossen worden - mehr dazu in NEOS-Landessprecher Jandl ausgeschlossen (kaernten.ORF.at; 16.4.2016). Noch gibt es vom Schiedsgericht kein Ergebnis, was die Anfechtung des ehemaligen Kärntner Parteichefs betrifft. Der Politiker hatte gegen seinen Ausschluss aus der Partei berufen. Personalentscheidungen sollen damals der Grund für den Ausschluss gewesen sein. Für NEOS selbst sei der Fall aber abgeschlossen, hieß es am Dienstag von der neuen Parteileitung - mehr dazu in Neue Doppelspitze für NEOS.

Jandl will nun mit einer eigenen Bürgerliste durchstarten. Das türkisfarbene Logo der neuen Partei - inklusive Lindwurm - ähnelt dem neuen Logo der Stadt Klagenfurt sehr. Ein eigenes Programm sei bereits in Ausarbeitung.

„Stehen für Transparenz und Bürgerbewegung“

Inhaltlich will sich der Gemeinderat mehr auf die Probleme der Bürger konzentrieren, wie er sagte. Jeder Klagenfurter solle sich in die Politik einbringen können, so Jandl. „Hauptaufgabe ist es, gemeinsam mit den Klagenfurter Bürgerinnen und Bürgern die Interessen im Rathaus zu vertreten. Das ist das Wichtigste. Anders als die eine oder andere neue Bewegung, die ja auch von Transparenz und Bürgerbewegung redet, stehen wir wirklich dafür, dass die Bürger zu uns kommen, und ihre Anliegen wirklich vertreten.“

Jandl-Partei im Gemeinderat ab 2021 möglich

Unter anderem will sich Jandl für eine Verkleinerung des Stadt- und Gemeinderates einsetzten. Zudem soll der Wirtschaftsstandort Klagenfurt gefördert werden. Erste Themen will Jandl bereits beim Gemeinderat am kommenden Donnerstag einbringen - allerdings bleibt der Politiker bis zu einer neuen Wahl als freier Abgeordneter im Gemeinderat. Denn mit seiner eigenen Partei kann der abgesetzte NEOS-Chef erst nach der nächsten Gemeinderatswahl einziehen. Diese findet regulär erst in fünf Jahren, also 2021 statt.