NEOS-Landessprecher Jandl ausgeschlossen
In einer Aussendung von NEOS, hieß es, Jandl sei wegen des „Verstoßes gegen die Werte der NEOS“ aus der Partei ausgeschlossen worden. Seine Funktion als Landessprecher hat er damit verloren, seinen Sitz im Klagenfurter Gemeinderat soll er abgeben, forderte die Partei.
Wenig Gegenliebe bei Personalentscheidung
Ursache waren „Verhaltensweisen im Zusammenhang mit Jandls Funktion als Gemeinderat, die dem Ansehen der Partei schaden“, hieß es in der Aussendung. Dem Vernehmen nach soll Jandl bei einer Personalentscheidung, die er getroffen hatte, auf wenig Gegenliebe in den Gremien gestoßen sein.
Bis zur Wahl eines neuen Landessprechers Anfang Juli übernimmt der bisherige stellvertretende Landessprecher Christoph Haselmayer die Aufgaben an der Spitze der NEOS in Kärnten.
Jandl: „Sprachlos, was hier abgelaufen ist“
In einem ersten Interview mit dem ORF-Kärnten sagte Jandl: "Ich kann selber nur insofern Stellung nehmen, dass ich selber nicht ganz genau informiert und somit sprachlos bin, was hier abgelaufen ist. Immerhin bin ich ja vor zwei Jahren mit hundert Prozent Zustimmung zum Landessprecher gewählt worden. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob das nach NEOS-Statuten möglich ist, dass man mich hier so einfach ausschließt. Ich werde das so sicher nicht zur Kenntnis nehmen und mich einmal schlau machen, was da eigentlich passiert ist und werde dann noch einmal Stellung beziehen.
Auf die Frage, ob es sich da um einen Putsch in der eigenen Partei gehandelt habe, sagte Jandl, so mache es zumindest den Anschein: „Behaupten will ich das nicht. Aber irgendetwas dürfte falsch gelaufen sein.“
Partei wollte „unbequemen Kritiker“ los werden
Am Nachmittag sprach Jandl in einem Interview davon, dass der Ausschluss lange geplant gewesen sei: „Es schaut so aus, wie eine von langer Hand geplante Aktion, um einen NEOS-internen, sehr unbequemen Kritiker los zu werden.“ Zwischen der Bundespartei und der Landesorganisation habe es schon länger Unstimmigkeiten gegeben, sagte Jandl. Es sei sehr stark versucht worden auf die Landesleitung einzuwirken. Seine Abberufung sei nun wohl der Höhepunkt dieses „Schwelbrandes“, der sich gebildet habe, sagte Jandl.
Auf die Frage von ORF-Redakteurin Isolde Nothnagel-Peketz, wie denn der Stimmungswandel in der Partei zu erklären sei, sagte Jandl, der Stimmungswandel komme nicht aus der Landespartei, sondern aus der Bundespartei. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass es möglich ist, ihn gemäß den Statuten abzuwählen. „Da wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Ich kann sagen, dass ich in den letzten Stunden von 95 Prozent des Kärntner Landesteams und der Mitglieder Zustimmung bekommen habe. Da wird noch einiges geklärt werden.“
Jandl will Mandat im Gemeinderat behalten
Mit dem Bundesvorsitzenden Matthias Strolz habe es nie Probleme gegeben, sagte Jandl. „Mit ihm hat mich einiges verbunden. Aber ich habe auch von ihm nichts gehört, er hat keinen Kontakt aufgenommen.“ Sein Mandat im Gemeinderat will Jandl nicht der Partei überlassen. "Ich werde weiter meine Hand in die Wunden legen, im Interesse der Klagenfurter Bevölkerung, so wie ich es bisher getan habe. Ich werde mir sicher nicht den Mund verbieten lassen.
Link:
- NEOS Bilanz (kaernten.ORF.at; 1.3.2016)