Kärntner Antrittsbesuch bei Fekter
Angeführt von Kaiser diskutierten LHStv. Gaby Schaunig, LR Wolfgang Waldner und LR Rolf Holub im Finanzministerium mit Maria Fekter und Finanzststaatssekretär Andreas Schieder, die den Antrittsbesuch gleich für ein Arbeitsgespräch nutzten. Angesprochen wurden dabei die finanzielle Situation des Landes Kärnten nach dem Kassasturz ebenso wie der aktuelle Stand bei der Hypo Alpe Adria.
ORF
Maria Fekter, ÖVP
Gemeinsam nach Lösungen suchen
Fekter, die von der Kärntner Delegation ein Darstellung der Landesfinanzen nach dem Kassasturz bekam, zeigte sich erfreut über den Besuch und betonte, dass sie gemeinsam mit dem Land Kärnten Lösungen für anstehende Probleme anpeilen möchte. Es sei ihr bewusst, dass die finanzielle Lage Kärntens sehr schwierig sei und die milliardenschweren Hypohaftungen wie ein Damoklesschwert über dem Land schweben würden.
Zur Hypo befragt sagte Fekter gegenüber dem ORF: „Das ist ja das Thema, das für Irritationen sorge. Ich möchte daher nicht von einer ‚Bad Bank‘ sprechen. Wir sind derzeit am eruieren, welche bestmögliche Umstrukturierungsmöglichkeit es gibt.“
Kaiser: „Jahrelanges eisernes Sparen“
Kaiser machte keinen Hehl daraus, dass der Kassasturz neben Erwartetem auch einiges Erschreckendes zu Tage gefördert habe. So sei die FPK-Regierung beispielsweise noch bis kurz vor ihrer Abwahl hohe finanzielle und jahrelang andauernde Verpflichtungen eingegangen. „So bleiben von den rund 2,2, Milliarden Landesbudget nur sechs Prozent oder 134 Millionen Euro für neue Schwerpunktsetzungen und Maßnahmen“, rechnete Kaiser vor. Trotzdem werde man in Kärnten alles tun, um dem Ziel einer Nettoneuverschuldung im Jahr 2015 nahe zu kommen - mehr dazu in Experte: Kärnten muss „mit Hirn sparen“.
Kaiser sagte: „Es wird ein mehrjähriges eisernes Sparen werden, das aber trotzdem noch Räume bietet, um Notwendigkeiten zu starten und zu investieren. Ich glaube aber, dass es mehrere Jahre dauern wird, bis wir wieder Spielräume haben.“ Kaiser meinte weiters, er überlege eine interne Revision, um bessere Kontrolle ausüben zu können.