Wahlsonntag: Neue Listen, alte Namen

So viele Namenslisten wie noch nie werden am kommenden Sonntag bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen auf den Stimmzetteln stehen. In den meisten Fällen sind dahinter aber nicht neue Kandidaten zu finden - viele Mitglieder großer Landesparteien gehen mit eigenen Listen auf Stimmenfang.

18 Jahre lang fungierte der Keutschacher Bürgermeister Gerhard Oleschko als freiheitlicher Politiker. Bei der heurigen Wahl geht er parteifrei ins Rennen, zumindest wenn es nach dem Namen seiner Liste „Die Parteifreien“ geht. Auch die Freiheitlichen selbst treten in der Gemeinde mit einer eigenen Namensliste an.

Blaues Lager gleich mehrfach gespalten

In Klagenfurt spaltete sich das freiheitliche Lager gleich mehrfach auf. Der ehemalige Vizebürgermeister Albert Gunzer etwa schied aus der FPÖ aus und bildete gemeinsam mit dem BZÖ eine Bürgerallianz. Auch „Die Unabhängigen“, bestehend aus ehemaligen freiheitlichen Mitgliedern, werden auf dem Stimmzettel stehen.

Selbst das BZÖ, das dieses Mal nur noch in wenigen Gemeinden zur Wahl steht, hat verschiedene Listen. In Villach tritt man unter „BZÖ - Rechte für Villach“ an, im benachbarten Wernberg wiederum als „Die Bürgerlichen in Wernberg - BZÖ“ und in Brückl nur als „Bürgerliste Brückl“.

ÖVP-Abstammung nicht überall erkennbar

Aber nicht nur bei den Freiheitlichen, auch bei der ÖVP gibt es viele Namenslisten. Oft ist die Parteizugehörigkeit nicht mehr klar aus dem Parteinamen erkennbar. Noch eindeutig ist es etwa in Moosburg, hier tritt der amtierende Bürgermeister Herbert Gaggl mit einer eigenen Liste an, hat aber das Wort Volkspartei in der Bezeichnung. In der Gemeinde Paternion gibt es eine Bürgerliste - bestehend aus Mitgliedern der Volkspartei -, die aber nicht unmittelbar der ÖVP zugeordnet werden kann.

Mit den eigenen Listen wollen die Kandidaten versuchen, eine klare Trennlinie zur Stammpartei zu ziehen, sagte Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle: „Das hat vor allem zwei Vorteile. Einerseits ist es leichter, Personen zu finden, die bereit sind zu kandidieren, sich zu engagieren, sich auf eine Liste hinaufschreiben zu lassen. Andererseits hofft man durch diese Überparteilichkeit, mehr Wähler ansprechen zu können.“

Politologin ortet „Kannibalisierungseffekt“

Problematisch werde es allerdings dann, sagte Stainer-Hämmerle, wenn es auf einem Stimmzettel gleich mehrere überparteiliche Listen gebe. „Wenn auf einmal alle auf dem Wahlzettel als ‚Die Überparteilichen‘ sich versuchen darzustellen, tritt ein gewisser Kannibalisierungseffekt ein: Alle bekommen nur wenige Prozent, und keiner kann so wirklich mit einer Mehrheit rechnen.“

Ein weiteres Problem ergibt sich dadurch auf anderer Seite: Für die Parteien ist im Landesgesamtergebnis oft nicht mehr so einfach ersichtlich, wie die jeweils eigene Partei im Bundesland abgeschnitten hat. Aufgrund der verschiedenen und eben nicht einheitlichen Listenbezeichnungen ist eine Zuordnung zur Stammpartei - wenn sie hier auch gewollt ist - nicht ohne weiteres möglich.

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