Bürgermeister gegen Großgemeinden

Drei Studenten der FH Kärnten haben ein Planspiel zu Gemeindezusammenlegungen erstellt. Das Szenario: Nur noch 30 statt jetzt 132 Gemeinden, jede davon mit 10.000 Einwohnern. Großgemeinden waren auch Thema bei der Bürgermeisterkonferenz in Velden, nur einzelne fanden die Idee positiv.

Einer Großgemeinde Lieser-Maltatal mit knapp 10.000 Einwohnern statt bisher fünf Gemeinden kann der Bürgermeister von Gmünd, Josef Jury (FPÖ) durchaus etwas abgewinnen: „Der Vorteil wäre, dass man mit einem Schlag zwei Mio. Euro pro Jahr an finanziellen Mitteln lukrieren könnte.“ Mehrheitsfähig war seine Meinung bei der Bürgermeisterkonferenz in Velden nicht. Ein anderes Beispiel wäre das Obere Drautal. Nach dem Planspiel könnten viele einzelne Gemeinden zu einer Großkommune mit mehr als 13.000 Einwohnern verschmelzen. Damit würde die funktionierende Bindung zum Heimatort gestört, sagte Johannes Pirker, ÖVP-Bürgermeister von Dellach im Drautal: „Den Finanzausgleich kann man auch anders gestalten, da muss man nicht gleich Gemeinden zusammenlegen. Man kann auch den kleinen Gemeinden gleich viel pro Bürger geben, wie es die Städte bekommen.“

Bürgermeister wollen Finanzausgleich ändern

Der Finanzausgleich legt fest, wie viel Steuergeld die Gemeinden vom Bund erhalten, abhängig von der Einwohnerzahl. Vereinfacht ausgedrückt: Je mehr Einwohner, desto mehr Geld gibt es pro Bürger. Schon seit langem fühlen sich deshalb Bürgermeister kleinerer Gemeinden benachteiligt. Dem mit Zusammenlegungen entgegenzuwirken, lehnt auch Gemeindebundpräsident Ferdinand Vouk (SPÖ) ab. Trotz aller finanziellen Schwierigkeiten, mit denen die Gemeinden kämpfen: „Eine Gemeinde ist ja mehr, man kann sie nicht nur nach Finanzkraft beurteilen. Eine Gemeinde ist nicht nur Siedlungsraum, sie ist ja Geborgenheit und Identität.“

Zusammenarbeiten statt Zusammenlegen

Die FH-Studenten argumentieren in ihrem Projekt, dass größeren Gemeinden eine größere Bedeutung zukäme, außerdem seien sie effizienter. Gemeindereferentin Gaby Schaunig (SPÖ) hielt dem entgegen: „Ich glaube, die Gemeindegröße in Kärnten ist gut aufgestellt. Eine andere Studie der Uni Klagenfurt besagt, junge Kärntnerinnen und Kärntner kommen zurück ins Land, weil sie lokal gut in Familien und in den Gemeinden verankert sind. Die Menschen brauchen in einer globalisierten Welt regionale Bezüge und das sind sehr stark die Gemeinden.“ Tenor der Bürgermeisterkonferenz: Zusammenarbeiten statt Zusammenlegen.