Kenia-Koalition vor Abschluss

Die Drei-Parteien-Koalition in Kärnten steht vor dem endgültigen Abschluss: Am Montagnachmittag trat der SPÖ-Vorstand zu einer Sitzung zusammen, in der die Vereinbarung abgesegnet werden sollte. Für den Abend ist eine Landesversammlung der Grünen angesetzt.

In beiden Fällen wird fix mit einer Zustimmung zur Koalitionsvereinbarung gerechnet. Offiziell kann die Zusammenarbeit trotzdem erst am Dienstag gemacht werden, denn die ÖVP hat ihre Vorstandssitzung erst für Dienstagvormittag angesetzt. Nach dem auch dort erwarteten Ja zur Zusammenarbeit soll die Dreier-Koalition dann zu Mittag offiziell präsentiert werden.

Kärntner Dreier-Koalition Versuchsanordung für Bund

Laut Meinungsforschern würde eine Zusammenarbeit von Rot, Schwarz und Grün von den Kärntner Wählern begrüßt werden. David Pfarrhofer (market) verwies darauf, dass der Wähler „in aller Regel“ ja wolle, dass jene Partei, die man gewählt hat, auch in der Regierung vertreten ist. Dies treffe sowohl auf die Wähler von SPÖ, ÖVP als auch jenen der Grünen zu.

Sollte dieses Koalitionsexperiment in Kärnten funktionieren, könnte es laut dem Experten vielleicht auch „Basis für eine Dreier-Koalition auf Bundesebene“ sein.

Neuer Landtag ab Donnerstag

Am Donnerstag ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kärntner Landtags vorgesehen, in der Kaiser und die Regierungsmitglieder vom Landtag gewählt werden, danach soll die Regierung zu ihrer ersten Sitzung zusammentreten - mehr dazu: Sondersendung: Der neue Landtag LIVE.

Zu den fünf Regierungsmitgliedern der Koalition kommen noch die Landesräte Christian Ragger für die FPK und Gerhard Köfer für das Team Stronach hinzu.

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