Schrotthändler wegen Betrugs vor Gericht

Ein ehemaliger Unternehmer muss sich am Landesgericht Klagenfurt wegen des Vorwurfs des schweren Betrugs verantworten. Der 53-Jährige soll Schrottlieferungen bestellt, aber nicht bezahlt haben. Der Schaden soll rund eine Mio. Euro betragen.

Dem Strafverfahren, dessen erste Verhandlung im November 2018 stattfand, liegt ein Zivilprozess zugrunde. Schrottlieferanten aus der Slowakei strengten ihn vor drei Jahren an. Das Zivilverfahren endete mit einem Vergleich, der Unternehmer aus Kärnten akzeptierte eine Zahlung von 580.000 Euro, allerdings bezahlte er auch diese Summe nie. Dies auf Anraten einer Klagenfurter Anwaltskanzlei, wie der 53-Jährige am ersten Prozesstag ausgesagt hatte.

Als Zwischenhändler tätig

Sein Verteidiger sagte, das sei nicht klug gewesen. Doch des schweren Betrugs schuldig fühlt sich der Angeklagte nicht. Er war jahrelang als Zwischenhändler tätig. Er hatte einen Rahmenvertrag mit slowakischen Firmen, die ein Stahl- und Walzwerk in Graz mit Altmetall und Schrott belieferten. Immer wieder sei es zu Qualitätsabweichungen gekommen, sagte der Angeklagte. Diese Qualitätsmängel seien bei der Anlieferung von Mitarbeitern des Stahlwerkes dokumentiert worden.

Seine Aufgabe sei es dann gewesen, die Lieferanten in der Slowakei darüber zu informieren und den tatsächlichen Wert des Schrotts abzurechnen. Mit einer Gewinnspanne für seine beiden Unternehmen von rund sieben Euro pro Tonne Altmetall, wie er vor dem Schöffensenat aussagte. Die Lieferungen seien ausschließlich mit Waggons erfolgt.

Auftraggeber leistete Zahlungen

Doch die Qualität des gelieferten Schrotts sei im Jahr 2015 abrupt schlechter geworden, wie der Ex-Unternehmer sagte, wie generell in ganz Europa. Es sei zu einem Preisverfall gekommen und sein Büro nur noch mit der Bearbeitung der Mängel beschäftigt gewesen. Über mehrere Monate leistete er keine Zahlungen mehr an die slowakischen Firmen, obwohl das Stahl- und Walzwerk ihm das Geld schon überwiesen hatte.

Im Dezember 2015 leistete er dann eine Teilzahlung, behielt aber 70 Prozent des Geldes ein. Staatsanwalt Markus Kitz wirft dem Kärntner in der Anklage daher schweren Betrug mit einem Schaden von mehr als einer Million Euro vor. Der Angeklagte bestreitet den Tatvorwurf. Der vorsitzende und der beisitzende Richter Matthias Pollak und Gerhard Pöllinger versuchten, das Motiv zu ergründen, warum der der Angeklate keine Zahlungen geleistet hatte. Doch diese Frage blieb ebenso offen, wie auch andere Fragen. Bei einer Verurteilung droht eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren.

Link:

• Stahlhändler wegen Betrugs vor Gericht (kaernten.ORF.at; 29.11.2018)