Grüne bleiben trotz Airline-Sager in Koalition
Die Grünen Gemeinderätin Evelyn Schmidt-Tarmann, die vom Ethiopian Airline Sager betroffen ist, hat die Entschuldigung von Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz angenommen – mehr dazu in „Ich werde Entschuldigung annehmen“. Die Aussage war aber trotzdem Thema in der Klubsitzung der Grünen am Montagabend.
Grüner Klub: Bleiben in Koalition
Klubobmann Frank Frey sagte Dienstagfrüh im Gespräch mit ORF-Redakteur Christian Toplitsch, es sei vom Klub festgestellt worden, dass die Aussagen der Frau Bürgermeister „absolut nicht in Ordnung waren“. Nachdem Schmid-Tarmann jedoch die Entschuldigung der Bürgermeisterin angenommen habe, sei beschlossen worden, in der Koalition zu bleiben, sagte Frey.
Mit der Bürgermeisterin werde es aber ein Gespräch geben müssen, um über den politischen Stil im Rathaus zu beraten, sagte Frey. „Wir wollen auch innerhalb der Koalition mehr ernst genommen werden, was die Themen betrifft.“ Auch eine Entschuldigung des Vizebürgermeisters Wolfgang Germ (FPÖ) stehe noch aus, sagte Frey. Germ hatte ja gesagt, er würde der Grünen Gemeinderätin Schmid-Tarman ein Seminar verordnen. Darauf folgte die Aussage der Bürgermeisterin.
Inhalte sollten Stadtsenat nicht verlassen
Den Sager selbst habe er im Stadtsenat nicht gehört, beteuerte Frey. Er sei nämlich am anderen Ende des Tisches gesessen. Das ändere aber nichts daran, dass er ihn vollkommen unpassend finde. Abgesehen davon sei aber grundsätzlich zu hinterfragen, warum über diese Aussage aus dem Stadtsenat in der Öffentlichkeit diskutiert werde, sagte Frey schon vor der Klubsitzung.
Immerhin seien die Sitzungen nicht öffentlich und jedes Stadtsenatsmitglied habe sich per Eid dazu bekannt, dass die Inhalte und Themen die dort diskutiert werden, nicht nach außen getragen werden. Am Freitag findet dazu, eine von den Freiheitlichen beantragte, Sondersitzung statt.
Jandl: Keine Geheimhaltung
Gemeinderat Klaus-Jürgen Jandl kritisierte am Montagabend in einer Aussendung die Haltung des Grünen Klubobmannes. Die Sorge um die Geheimhaltung der Stadtsenatssitzungen sei nicht nachvollziehbar, sagte Jandl, „insbesondere wenn 157 Tote zu beklagen sind und eine Parteikollegin auf nicht akzeptable Weise verunglimpft wurde“.
Die FPÖ Klagenfurt forderte die Bürgermeisterin am Montagabend in einer Aussendung auf, eine Sondersitzung des Gemeinderats zu der Causa einzuberufen.