Köfer: „Kein billiger Mehrheitsbeschaffer“

Das Team Kärnten hat am Montag seine Mannschaft für das am Donnerstag stattfindende Sondierungsgespräch mit der SPÖ vorgestellt. Verhandlungsführer Gerhard Köfer sagte, man wolle „kein billiger Mehrheitsbeschaffer“ sein.

Das Team Köfer erreichte bei der Landtagswahl drei Mandate im Landtag und wäre damit für die SPÖ ein möglicher Koaltionspartner. Obwohl in der vergangenen Legislaturperiode drei der vier Landtagsabgeordneten das Team Kärnten verlassen haben, präsentierte sich der Parteivorstand vor den Medien als stabiler und verlässlicher Koalitionspartner. Parteichef Köfer: „Es sind andere Persönlichkeiten und wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Aber wir reden heute von Leuten, die wissen, worauf es ankommt. Da mache ich mir keine ganz großen Sorgen.“

Vorbereitung auf Oppositionsrolle

„Sollte es Koalitionsverhandlungen geben, wird sich die Truppe erweitern“, sagte Gerhard Köfer, auch wenn man die Situation realistisch sehe: „Wir glauben, dass die Sache bereits gegessen und die ÖVP im Boot ist“, man bereite sich „sachlich auf die Oppositionsrolle“ vor, sagte Köfer.

Man gehe jedenfalls „auf Augenhöhe“ in die Gespräche mit der SPÖ, betonte Köfer. Wenn es zu einer Zusammenarbeit kommt, möchte er auf jeden Fall die Positionen des Team Kärnten in der Regierungsarbeit wiederfinden. Neben Köfer werden der ehemalige Klagenfurter Uni-Rektor Heinrich C. Mayr, Ex-SPÖ-Nationalratsabgeordneter und Rechtsanwalt Christian Puswald sowie der AHS-Lehrer Alois Dolinar als Vertreter der Kärntner Slowenen, der Klagenfurter Gemeinderat Günter Lausegger und Pressesprecher Thomas Fian die Sondierungsgespräche führen.

Schuldenbremse und Bürokratieabbau

Einige dieser Positionen seien die Verankerung einer Schuldenbremse, ein spürbarer Bürokratieabbau, sowie die Schaffung eines Digitalisierungsreferats, mehr Budget für den Straßenbau und die Absicherung des Sozialsystems. Man wolle aber auf keinen Fall ein „Steigbügelhalter“ sein, so Köfer. Andererseits: „Sollten wir in Opposition sein, dann werden wir genauso jeden sinnvollen Vorschlag unterstützen.“

Die ersten Sondierungsgespräche führte die SPÖ mit den Freiheitlichen - mehr dazu in Sondierungsgespräche: Positiver als erwartet. Am Mittwoch geht die SPÖ in Sondierungsgespräche mit der ÖVP, am Donnerstag dann mit dem Team Kärnten. Am Wochenende will die SPÖ entscheiden, wer „zu intensiveren Verhandlungen über eine mit uns zu bildende Kärnten-Koalition“ eingeladen werde, sagte LH Kaiser am Montag.

Link:

• Endergebnis der Landtagswahl ist amtlich (kaernten.ORF.at; 7.3.2018)