Christian Benger übernimmt Kärntner ÖVP
Der scheidende Obmann Obernosterer, der nach dem Rücktritt von Josef Martinz im August 2012 die Partei führte, sagte, der Wechsel sei einstimmig beschlossen worden. Er zog eine positive Bilanz seiner zweijährigen Tätigkeit. Ihm und Landesrat Wolfgang Waldner sei es gelungen, die ÖVP Kärnten zu stabilisieren und in ruhige Gewässer zu führen.
„Solide Basis für Nachfolger“
Für seinen Nachfolger Christian Benger gebe es eine solide Basis. Besonders stolz ist Obernosterer auf die Wahlerfolge während seiner Zeit als Obmann. So habe man bei der Landtagswahl besser abgeschnitten, als erwartet. Mit dem Ergebnis bei der Nationalratswahl im Herbst 2013 habe man die ÖVP Wien überholt und die Kärntner Volkspartei habe auch als einziges Bundesland neben Tirol Stimmen dazugewinnen können.
Als persönlichen Erfolg verbucht Obernosterer auch sein Vorzugsstimmenergebnis bei der Nationalratswahl. Er habe weitaus mehr Vorzugsstimmen erhalten, als die Spitzenkandidaten der anderen Parteien. Er will in Wien verstärkt für Kärnten kämpfen. Christian Benger übernimmt ab sofort die Geschicke der Partei. Bis Ende April soll auch feststehen, wann er die Referate von Waldner in der Landesregierung übernimmt.
„Partei offener und breiter machen“
Der neue starke Mann in der ÖVP will vor allem Werte wie Eigenverantwortung, Leistung und die christlich-soziale Einstellung stärken. Gleichzeitig soll die Partei aber auch offener und breiter werden. Für die formelle Bestellung zum Regierungsmitglied kommt eine Landtagssitzung am 8. Mai infrage, den Termin will man bis Ende April fixieren. Eine Sondersitzung will die ÖVP nicht einberufen lassen.
Ja zur Regierungskoalition - aber mit Einschränkungen
Am 14. Juni findet ein Landesparteitag in St. Veit/Glan statt, dabei wird Benger von den Delegierten offiziell zum neuen ÖVP-Landesparteiobmann gewählt. Es gelte, die Hausaufgaben zu machen und Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen, so Benger. Er sieht für die Kärntner Volkspartei gute Chancen.
Die Regierungskoalition mit SPÖ und Grünen will Benger weiterführen, er legte ein Bekenntnis zur Dreierkoalition ab - allerdings mit Einschränkungen. „Das ist sicher die beste und vernünftigste Lösung, die wir derzeit haben. Aber um jeden Preis kann es ein solches Bekenntnis nicht geben.“
Kaiser: Demokratie weiter stärken
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) dankte dem scheidenden Gabriel Obernosterer in einer Aussendung für die „konstruktive Zusammenarbeit“. An Benger ging die Einladung, gemeinsam an der „Stärkung der Demokratie“, der „Abschaffung des Proporzsystems“, einer „Struktur- und Aufgabenreform“ sowie einer für die Steuerzahler „möglichst schonenden Lösung der Causa Hypo“ weiter zu arbeiten.
Links:
- Neuer ÖVP-Chef muss Funktionäre überzeugen (kaernten.ORF.at; 19.3.2014)
- Umsturz an Kärntner ÖVP-Spitze (kaernten.ORF.at; 10.3.2014)